Essen. Vorwürfe gegen einzelne Beamte der Polizeiwache Mitte wegen Rassismus und Gewalt wurden stets zurückgewiesen. Ein Überblick über die Situation.
Dass es sich bei den handelnden Polizeibeamten (aus diesem Bericht) um Angehörige der Polizeiinspektion (PI) Mitte handelt, ist eine gesonderte Betrachtung Wert. Denn Beamte der Polizeiwache Mitte im III. Hagen genießen selbst in Polizeikreisen den zweifelhaften Ruf, schon mal robust zur Sache zu gehen.
So gibt es weitere Urteile, in denen das Amtsgericht Essen die Rechtmäßigkeit von Polizeimaßnahmen ausdrücklich anzweifelt. Bei einer Ruhestörung in der Goethestraße im März des vergangenen Jahres etwa hätten die Beamten der PI Mitte die Situation nicht beruhigt, sondern weiter eskaliert. „Nicht nachvollziehbar“, hob das Gericht hervor.
Polizeischüler erhebt Vorwürfe, aber Staatsanwaltschaft Dortmund stellt Verfahren ein
Bei einem der Polizisten, die in der Goethestraße im Einsatz waren, handelt es sich offenbar um denselben, der von einem Essener Polizeischüler beschuldigt worden ist, einem festgenommenen und wehrlosen Schwarzafrikaner auf der Innenstadtwache einen Karton auf den Kopf gesetzt und ihm dann einen Faustschlag ins Gesicht verpasst zu haben. Die Staatsanwaltschaft Dortmund hatte das Verfahren wegen „Körperverletzung im Amt“ später eingestellt. Der Vater des Kommissaranwärters, ein früherer Essener Staatsanwalt, brachte den Fall vor den Petitionsausschuss des Landtages.
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Im März 2020 sorgte ein weiterer mutmaßlicher Fall von Polizeigewalt und Rassismus für Schlagzeilen. Beamte der Innenstadtwache sollen eine aus Nigeria stammende Familie, die wegen eines gestohlenen Portemonnaies Anzeige erstatten wollte, auf der Wache rassistisch verhöhnt und verprügelt haben. Die Behörde war entsetzt und wies die Vorwürfe entschieden zurück.
Ministerium: „Kommissaranwärter setzt Ausbildung in anderer Kreispolizeibehörde fort“
Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte am 24. September im Innenausschuss des Landtages erklärt, den Fall des Essener Polizeischülers, der seine Ausbildung zwischenzeitlich beenden musste, noch einmal durch eine Sonderinspektion prüfen lassen zu wollen. Auf Anfrage teilt das Innenministerium jetzt mit: „Im Rahmen eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens wurde mit dem betroffenen Kommissaranwärter – unabhängig von den erhobenen Vorwürfen im Polizeipräsidium Essen – die Wiederholung der streitgegenständlichen Prüfung vereinbart.“
Wie die Ministeriumssprecherin weiter erklärt, habe der Essener Polizeischüler zur Erleichterung des Wiedereinstiegs in die Ausbildung an einem entsprechenden Sonderlehrgang teilgenommen. „Er setzt derzeit seine Ausbildung auf eigenen Wunsch in einer anderen Kreispolizeibehörde fort und fühlt sich dort - seinen eigenen Angaben nach - sehr wohl.“
Die Prüfung der von ihm in ausführlichen Gesprächen vorgetragenen Schilderungen erfolge im Rahmen der Sonderinspektion beim Landesamt für Aus- und Fortbildung der Polizei NRW.