Essen. Jüngst kam NRW-Gesundheitsminister Laumann ins Uniklinikum, um einen Impfstart zu verkünden, der letztlich keiner war. Im Schlepptau: OB Kufen.
Die Essener SPD wirft Oberbürgermeister Thomas Kufen vor, an einer politischen "Show-Veranstaltung" mit NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zum Thema Impfen teilgenommen zu haben.
Der Minister und der OB waren am vergangenen Montag, 18. Januar, gemeinsam im Uniklinikum aufgetreten, um dort den Beginn der Impfung des Klinikum-Personals zu verkünden. Bereits am Freitag zuvor seien aber schon die Liefer-Engpässe beim Impfstoff-Produzenten Biontech-Pfizer bekannt geworden, von denen zu diesem Zeitpunkt auch das NRW-Gesundheitsministerium offiziell hätte Kenntnis haben müssen. Denn das Bundesgesundheitsministerium habe dies allen Ländern noch am Freitag mitgeteilt.
"Vor diesem Hintergrund verwundert es doch sehr, dass dennoch am folgenden Montag ein PR-Termin zum Impfstart in Essen abgehalten wurde", so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müllerin einer Mitteilung. "Wurden die Bürger hier bewusst getäuscht oder lag tatsächlich Unkenntnis vor?"
Erst zwei Tage nach dem Termin im Klinikum sei das Ministerium dann zurückgerudert und habe den vorläufigen landesweiten Impfstopp verkündet. "Dieses dilettantische Vorgehen schadet dem Vertrauen der Bürger in die Impfstrategie des Landes. Die Verantwortlichen auf allen Ebenen wirken überfordert", so die SPD.
Stadtsprecherin: Wir haben erst am Tag danach von Engpässen erfahren
Nach Angaben von Stadtsprecherin Silke Lenz ist die Stadt erst am Dienstag nach dem Termin im Uniklinikum vom Land schriftlich über die Liefer-Engpässe informiert worden. "In dem Schreiben ist zunächst auch noch kein Hinweis erfolgt, dass dies auch Auswirkungen auf den Impfstart in den Impfzentren haben würde." Diese Information habe man erst am Mittwoch, 20. Januar erhalten, und zwar "zunächst aus den Medien und dann über die Internetseite des Ministeriums". Der OB hätte demnach am Montag nicht gewusst, dass dem Impfstart rasch der Impfstopp folgen würde.
Für die SPD-Landtagsabgeordneten stellt sich eine weitere Frage: "Werden existenziell wichtige Informationen tatsächlich derart schlampig vom Land an die Kommunen weitergegeben? Oder wurden hier falsche Tatsachen vorgetäuscht?" Thomas Kufen habe sich jedenfalls "zur Staffage bei einem PR-Termin machen lassen, der falsche Tatsachen vortäuscht", so die SPD.
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