Stoppenberg. Im Essener Norden wollen Michael Zühlke (SPD) und Willi Bock (CDU) Bezirksbürgermeister werden. Die AfD könnte das Zünglein an der Waage werden.
Die Ausgangslage im Bezirk VI - Katernberg, Schonnebeck, Stoppenberg - nach der Kommunalwahl schreit nach einer großen Koalition: CDU und SPD haben beide sechs Sitze und würden somit bei insgesamt 19 Sitzen die Mehrheit bilden.
So einfach ist es aber nicht, denn einerseits haben zuletzt SPD, Grüne und Linke zusammengearbeitet und würden dies auch gerne weiter tun - diese drei Parteien würden jetzt aber nur auf neun Sitze kommen. Außerdem wollen sowohl die SPD als auch die CDU den Bezirksbürgermeister stellen. Woher also eine Mehrheit nehmen? Und könnte es sein, dass die AfD mit ihren zwei Sitzen das Zünglein an der Waage wird?
SPD hat stark an Stimmen eingebüßt und drei Sitze verloren
„Wir führen Gespräche mit allen außer den Rechtsradikalen“, erklärt der amtierende Bezirksbürgermeister Michael Zühlke (SPD), die stark verloren hat. Neben der CDU, will die SPD auch mit den Grünen (zwei Sitze), den Linken, dem Essener Bürgerbündnis EBB, der „Partei“ reden, die jeweils einen Sitz errungen haben.
Falls sich alle kleineren Parteien an die Seite der SPD stellen würden, hätte diese sehr große Koalition mit elf Sitzen die Mehrheit. Was aber, wenn sich dann in der geheimen Abstimmung einige nicht an die Absprache halten würden, die zwei Bezirksvertreter der AfD aber für die SPD stimmen? Da werden Erinnerungen an die Landtagswahl 2019 in Thüringen wach, als Thomas Kemmerich (FDP) plötzlich mithilfe der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.
CDU sieht sich vorne und will den Bürgermeister stellen
Die CDU argumentiert, dass die Wähler ein klares Votum abgegeben hätten. Die SPD hat drei Sitze verloren und die CDU liegt mit 31 zu 28,5 Prozent knapp vorne - unabhängig von den gleichermaßen sechs Sitzen im Stadtteilparlament. Demnach habe sie allemal das Recht auf den Bürgermeisterposten in Person von Willi Bock, meint die CDU. „Das sind einfach Fakten, die der Wähler geschaffen hat“, erklärt Bock und betont, dass die CDU durchaus mit der SPD zusammenarbeiten wolle. Das habe in der Vergangenheit auch immer gut funktioniert, und so sei es auch vor der Wahl mündlich verabredet gewesen. Willi Bock: „Ich hoffe, dass beide Volksparteien hier zu einem Konsens kommen.“
Gefahr, falls beide großen Parteien einen Kandidaten zur Abstimmung stellen
Die Grünen, neben der AfD ebenfalls mit zwei Sitzen ausgestattet, hält sich derzeit alle Optionen offen. Der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Marc Zietan betont: „Ich gehe davon aus, dass sich die demokratischen Fraktionen finden werden, die AfD sollte am Ende nicht den Ausschlag geben.“ In diesem Punkt seien sich die anderen einig.
CDU und SPD jeweils mit sechs Sitzen
Das Wahlergebnis im Einzelnen: SPD: 28,5 Prozent (6 Sitze), CDU: 31,0 Prozent (6 Sitze), Grüne: 12,3 Prozent (2 Sitze), AfD: 12,8 Prozent (2 Sitze), EBB: 4,7 Prozent (1 Sitz), Die Partei: 2,7 Prozent (1 Sitz), Die Linke: 4,5 Prozent (1 Sitz).
Willi Bock sieht es als sehr gefährlich an, wenn beide großen Parteien mit einem Bezirksbürgermeisterkandidaten in die Abstimmung gehen, weil dann die AfD sehr schnell zum entscheidenden Faktor werden könnte, was auch die CDU ausschließen will. Das aber würde bedeuten, dass einer im Vorhinein nachgeben müsste: Zühlke oder Bock. Der CDU-Mann jedenfalls möchte auf Anfrage dazu nichts sagen.
Wer auch immer nicht nachgibt und dann zum Bürgermeister gewählt wird, könnte gar als AfD-nah oder als ein Bezirksbürgermeister von Gnaden der AfD abgestempelt werden. Doch bis es Ende November soweit ist, werden noch viele viele Gespräche geführt.
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