Essen. Ab Sonntag, 2. August, können Essener Bürger auch Beschwerden zu Wahlplakaten mit Hilfe der App „Mängelmelder“ schnell und bequem melden.
Rechtzeitig bevor der Kommunalwahlkampf in seine heiße Phase tritt, hat die Stadt Essen den „Mängelmelder“ um eine weitere Funktion erweitert. Ab Sonntag, 2. August, können Bürger auch Beschwerden zu Wahlplakaten mit Hilfe der App schnell und bequem melden. Dabei geht es weniger um die darauf abgebildeten Kandidaten oder Slogans als um den Standort.
Die Parteien dürfen erst rund sechs Wochen vor der Wahl plakatieren. Von den Plakaten darf keine Gefahr für den Straßenverkehr ausgehen. Spätestens eine Woche nach der Wahl müssen die Plakate wieder abgehängt werden. Erfahrungsgemäß bleiben immer wieder einige länger hängen. In der Innenstadt ist das Plakatieren grundsätzlich verboten, betont die Stadt.
Die neue Funktion des Mängelmelders ist bis zwölf Wochen nach der Wahl freigeschaltet
Bislang erreichten Beschwerden das Wahlamt vor allem telefonisch oder per E-Mail. Nun kann es auf den Mängelmelder zurückgreifen, den die Stadt 2018 eingeführt hat, damit Bürger illegalen Müll melden können.
Die neue Funktion ist bis zwölf Wochen nach der Kommunalwahl freigeschaltet. Eine möglichst genaue Beschreibung und ein hochgeladenes Foto mache es den Mitarbeitern leicht. Bearbeitet werden die Beschwerden nach Dringlichkeit, teilt die Stadtverwaltung mit.
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