Essen. Der OB winkt ab: Das Bürgerbegehren gegen die Krankenhaus-Schließungen ist aus vielerlei Gründen unzulässig. Die Initiatoren wollen nachbessern.

Das ging fix: Gerade mal zwei Tage, nachdem ein politisch aktives Trio aus dem Essener Norden ein Bürgerbegehren gegen die dort geplanten Klinik-Schließungen ins Spiel gebracht hat, bekamen die Initiatoren es am Dienstag schriftlich: Ihr Vorstoß ist aus vielerlei Gründen nicht zulässig. Jutta Markowski, eine der drei Vertretungsberechtigten, nimmt die Nachricht sportlich: „Wir werden uns jetzt beraten, wie wir einen rechtssicheren Text verfassen können.“

Auszumerzen sind nicht nur formelle Fehler, wie OB Thomas Kufen in seiner Antwort schreibt, sondern auch inhaltliche Unzulänglichkeiten: Der vorgelegte Text lasse zu viele Interpretations-Spielräume und sei nicht so Widerspruchsfrei und unmissverständlich“, dass daraus ein Bürgerbegehren erwachsen kann. Wann die Initiatoren einen neuen Versuch starten, ist noch offen. Sie wissen nur: Die Zeit drängt.