Essen. Bei der Wahl am 13. September will das EBB mindestens sechs Ratsmandate gewinnen. Große Ziele hat die Wählergemeinschaft in Karnap.
In der Stadtpolitik ist das Essener Bürgerbündnis (EBB) längst eine feste Größe. Bei den drei vergangenen Kommunalwahlen war der Wählergemeinschaft stets der Sprung in den Stadtrat gelungen. "Wir sind etabliert. Darauf bauen wir. Und darauf wollen wir aufbauen", sagte Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg am Freitag im Ratssaal, wo das Bürgerbündnis seine Kandidaten für den kommenden Urnengang am 13. September aufstellte.
Hemsteeg und seine Mitstreiter rechnen fest damit, nach der Wahl erneut in Fraktionsstärke in den Rat der Stadt einzuziehen. Vier Mandate holte das EBB 2014. Diesmal hat es die Messlatte höher gelegt: "5 + X" lautet das Ziel. Die große Koalition aus SPD und CDU will das Bürgerbündnis ablösen. Dafür tritt es in allen Wahlkreisen mit eigenen Kandidaten an.
Stühlewechseln in Karnap verspricht spannenden Wahlabend
Und: Erstmals will das EBB einen Wahlkreis direkt gewinnen. Stephan Duda soll dieses Kunststück in Karnap gelingen. Duda hatte eigentlich für die SPD antreten wollen, war auf dem Nominierungsparteitag der Sozialdemokraten aber durchgefallen, weil die Mehrheit den Vorschlag seines Ortsvereins ignorierte.
Duda warf die Brocken hin und tritt in seinem Stadtteil nun fürs Bürgerbündnis an - unter anderem gegen den ehemaligen EBB-Mann Michael Schwamborn, den der SPD-Ortsverein gerade zum neuen Vorsitzenden gewählt hat.
Fraktionschef Kai Hemsteeg führt das EBB in den Wahlkampf
Apropos Karnap: Erstmals zieht das Essener Bürgerbündnis ohne seinen Gründervater, manche sagen Übervater, Udo Bayer in den Wahlkampf. Bayer, einstmals städtischer Beigeordneter mit SPD-Parteibuch, hat das Bürgerbündnis groß gemacht. Vor drei Jahren legte er Amt und Mandat nieder. Im Hintergrund, so heißt es, ziehe er immer noch an den Fäden.
Das Bürgerbündnis wird Kai Hemsteeg anführen. Die 71 anwesenden Mitglieder kürten den 39-jährigen Polizeibeamten, der 2014 als Kandidat der Piratenpartei in den Rat gewählt worden war, am Freitag einstimmig zum Spitzenkandidaten. Als Fraktionschef bemüht sich Hemsteeg um eigenes Profil, doch es fehlt ihm an der rhetorischen Kraft eines Udo Bayer.
Die erste Frau kandidiert auf Listenplatz 5
Auf Platz 2 der Reserveliste kandidiert Wilfried Adamy aus Freisenbruch, auch er ein ehemaliger "Pirat", gefolgt von Joachim Kluft und dem Ex-SPD-Ratsherrn Arndt Gabriel. Auf Platz 5 der Reserveliste steht mit Dagmar Rode aus Rüttenscheid die erste Frau. Sollte das Bürgerbündnis sein Wahlziel von "5 + X" erreichen, wäre Thomas Brilon der sechste im Bunde.
Inhaltlich empfiehlt sich das Bürgerbündnis als eine Alternative, die "für eine andere, für eine neue Politik" steht. Auffällig ist: Während andere Parteien sich in Sachen Verkehrswende und Fahrradfreundlichkeit gerade ein Wettrennen liefern, wirbt das EBB um die Gunst der Autofahrer.
"Das EBB bekennt sich zur Verkehrswende. Einer Verkehrswende, die Emissionsreduzierung genauso berücksichtigt wie das Bedürfnis des Einzelnen, möglichst schnell von A nach B zu kommen", so Hemsteeg, der davor warnt "das Auto aus ideologischen Gründen zu verteufeln".
Ruf nach Haushaltsdisziplin, Sicherheit und Ordnung
Den Ruf nach Haushaltsdisziplin ist man mittlerweile gewohnt vom Bürgerbündnis. Die großen finanzpolitischen Ziele - der Haushaltsausgleich und der Abbau von Schulden - dürfte auch in Zeiten von Corona nicht aus den Augen verloren werden.
Auch die Forderung nach "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit" gehört noch eigenem Selbstverständnis zum Markenkern des EBB. Im Kampf gegen organisierte Kriminalität unterstütze es die "Null-Toleranz-Strategie" der Polizei.
Konkret sprach Hemsteeg Straftaten an, die Familien-Clans zugesprochen werden. Deren "grüner Arm" reiche bis in die Essener Stadtpolitik. Hemsteeg spielte damit offensichtlich auf die libanesische Herkunft des Grünen-Ratsherrn Ahmad Omeirat an und stellte als Spitzenkandidat unter Beweis, dass er Wahlkampf auch dreckig kann.