Essen-Rüttenscheid/Münster. Die Bürgerinitiative Henri2020 ist gerichtlich gegen die Genehmigung des Bauvorhabens in Essen-Rüttenscheid vorgegangen - aber ohne Erfolg.

Derweil die Arbeiten im Neubaugebiet Parc Dunant vorangehen, stand immer noch die Antwort auf die grundlegende juristische Frage aus, ob denn auch das Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß verlaufen ist. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat sich damit über einen längeren Zeitraum damit befasst. Die Bürgerinitiative Henri2020 hatten ein solches Normenkontrollverfahren angestrengt, da nach ihrer Sicht der Dinge der Stadt Fehler unterlaufen sind. Doch die Richter sind dieser Auffassung nicht gefolgt. Nach ihrer Entscheidung hat sich die Stadt bei der Genehmigung vollkommen rechtmäßig verhalten.

Initiative kritisiert den zu erwartenden Lärmpegel im Wohnviertel von Essen-Rüttenscheid

https://www.waz.de/staedte/essen/mit-dem-parc-dunant-startet-ruettenscheids-groesstes-bauprojekt-id215887093.htmlUnter anderem hatte die Initiative bemängelt, dass die Fläche, die bebaut wird, als zu klein berechnet worden sei. Dadurch sei es möglich gewesen, ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren durchzuziehen. Das OVG kommt zu dem Schluss, dass die Essener Verwaltung korrekt kalkuliert habe. Als weiteres Manko führte die Initiative an, dass die Lärmbelästigung, unter anderem durch den Autoverkehr, sowohl für die jetzigen Anlieger als auch die künftigen Bewohner in einem unzulässigem Maße zunehme. Auch eine solche Entwicklung sehen die Richter als nicht gegeben an. Die zusätzlichen Belastungen seien im Vergleich zu den vorhandenen eher geringfügig. Der Anstieg des Lärmpegels sei für die Menschen „kaum wahrnehmbar“. Michael Kraus, Geschäftsführer des Investors Gentes, erklärte, dass das Unternehmen keinen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Genehmigung gehabt und daher auch mit dem Bau seinerzeit begonnen habe.

Gegner wollen die weitere Entwicklung kritisch begleiten

Enttäuscht über die Entscheidung in Münster zeigte sich Holger Ackermann, Sprecher der Bürgerinitiative Henri2020. „Wir haben uns schon ein anderes Ergebnis erhofft“. Bedauerlich sei auch, dass es es aufgrund von Corona keine mündliche Verhandlung gegeben habe. Gleichwohl halte die Initiative schon deshalb ihren Schritt für richtig, um die Bedenken zahlreicher Bürger deutlich zu machen. Man werde weiterhin das Bauvorhaben kritisch begleiten und auf etwaige Mängel hinweisen.

Die Kosten des gesamten Verfahrens, die voraussichtlich im vierstelligen Bereich liegen, werde die Initiative zu tragen haben, so Ackermann. Man werde auf die finanziellen Rücklage zurückgreifen, die aus gespendeten Geldbeträgen der Bürger stammen.