Essen. Die Stadt setzt sämtliche Sitzungen der politischen Gremien bis nach den Osterferien aus. Als Ersatz für den Rat tagt der Hauptausschuss – live.

Nach der beschlossenen Zwangspause für Theater und Schulen, Messen und Clubs wechselt Essen auch auf der politischen Bühne in den einstweiligen Ruhe-Modus: Die Stadt hat jetzt in Absprache mit den im Stadtparlament vertretenen Parteien alle Sitzungen abgesagt – von Rats-Ausschüssen und Bezirksvertretungen, Treffen der Fraktionen und Beiräte bis zu Zusammenkünften anderer Gremien. Fürs erste soll die Ruhe an der politischen Front bis zum Ende der Osterferien dauern.

Auch die für kommenden Mittwoch, 25. März, geplante Sitzung des Stadtrates wurde am Abend vom Terminplan gestrichen. Dabei würden zu viele Menschen auf engem Raum zusammen sitzen und das Ansteckungsrisiko steigen lassen, hieß es in einer Erklärung aus dem Rathaus.

Rat fällt aus: Politiker tagen im Hauptausschuss – mit gebührendem Abstand

Stattdessen wird es am gleichen Tag eine Sitzung des Hauptausschusses geben, an der deutlich weniger Ratsmitglieder und Vertreter der Stadtverwaltung teilnehmen müssen. Dieses Treffen werde voraussichtlich im Ratssaal durchgeführt, damit die Anwesenden genügend Abstand zu einander halten können.

Hier sollen dann die allerwichtigsten Entscheidungen getroffen werden, damit die Verwaltung arbeitsfähig bleibt. Wie bei Ratssitzungen üblich ist eine Live-Übertragung im Internet geplant. Sollte nach diesem Termin ein dringender, nicht aufschiebbarer Beschluss gefasst werden müssen, will die Stadt nach einer alternativen Lösung suchen.

Dringlichkeitsentscheidungen gibt es schließlich auch sonst: Getroffen werden sie durch den Oberbürgermeister, gemeinsam mit einem Ratsmitglied aus dem betreffenden Fachausschuss. Die jeweiligen Beschlüsse müssen allerdings im Nachhinein vom Gremium abgesegnet werden. Ob nach den Osterferien wieder Sitzungen stattfinden können, will die Stadt „zu gegebener Zeit“ mitteilen.