Essen-Heisingen. Um die Parkplatzsituation in Essen-Heisingen zu klären, schreibt ein Anwohner an die Stadt: mehrfach und seit Monaten – ein Ergebnis steht aus.
Ein Knöllchen war für Karl-Heinz Aschenberg aus Heisingen der Anlass, bei der Stadt anzufragen: Es geht um Buchten auf dem Bürgersteig, auf denen die Anwohner an der Zölestinstraße seit jeher parken. Was lange folgenlos blieb, zog nun erst den Strafzettel, dann einen langen Schriftverkehr mit der Stadt samt Begehung und einer Situation nach sich, die den 73-Jährigen ratlos zurücklässt: Er hatte auf eine eindeutige Antwort und Klärung gehofft – stattdessen soll ein weiterer Ortstermin folgen.
Das Knöllchen traf einen Nachbarn und gar nicht Karl-Heinz Aschenberg selbst. „Mit einer freundlichen Anfrage bei der Verwaltung kann ich etwas bewegen“, dachte er sich aber und schrieb, erstmals im vergangenen Oktober. Was den Heisinger optimistisch stimmte, war seine langjährige berufliche Erfahrung, da er Oberstleutnant der Bundeswehr war und zuständig für Flugsicherheit. Als Mitglied des Führungsstabs der Luftwaffe hatte er durchaus regelmäßig Kontakt mit Behörden wie Ministerien.
Formalrechtlich ist die Fläche ein Gehweg
„Es ist verständlich, dass die Beantwortung einer Mail dauern kann“, sagt er. Dass er nun aber fünf Monate einen mehrere Seiten langen Schriftverkehr ohne greifbares Ergebnis in Händen hält, das hat ihn doch überrascht. Denn der Austausch mit Ansprechpartnern im Ordnungsamt sowie im Amt für Straßen und Verkehr brachte durchaus zunächst ein klares Ergebnis: Die Rechtslage schließt das Parken auf diesen Buchten zwischen den Bügeln, die die Bäume abgrenzen, aus. Formalrechtlich sei das eben eine Gehwegfläche.
Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes habe ihm per Mail erklärt, dass es trotz des Verbots Ermessenssache des Ordnungsamtes und der Polizei sei, das Vergehen zu ahnden. Seitens des Ordnungsamtes seien bislang bei einer solchen Beparkung keine Sanktionen verhängt worden, da eine ausreichende Restbreite auf dem Gehweg zur Verfügung gestanden habe. Zudem habe die Verwaltung den Parkdruck in Heisingen, wo zahlreiche Neubaugebiete entstanden seien, eingeräumt.
Auf benachbarter Straße erlaubt inzwischen ein Schild das Parken auf dem Gehsteig
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„Immerhin ist ja gleich um die Ecke an der Schangstraße ein Schild aufgestellt und das Parken auf dem Gehsteig erlaubt worden“, beschreibt Karl-Heinz Aschenberg. Diese Änderung und die Antworten und auch der Ermessensspielraum ermunterten ihn dazu, nachzuhaken, ob man das Parken in den sieben Buchten an der Zölestinstraße entsprechend „legalisieren“ könnte. „Möglicherweise kann ein Kompromiss mit einem Richtzeichen zu einer rechtskonformen Lösung führen“, schlug der Heisinger im November vor.
Grundsätzlich würden sich die Flächen zum Parken anbieten, lautete die Antwort. Das jedoch würde im jetzigen Zustand bedeuten, dass das Pflaster auf Dauer kaputt gefahren würde. Es sollte also entsprechend umgebaut werden, hieß es aus dem Amt für Straßen und Verkehr. Das verwies zudem auf die Frage der Finanzierung und brachte die Bezirksvertretung als möglichen Geldgeber ins Spiel. Abstimmungen mit anderen Bereichen in der Verwaltung sollten folgen.
Anwohnern soll die Unsicherheit genommen werden
„Das war im Dezember“, sagt Karl-Heinz Aschenberg, er hoffte weiter. „Denn an der Schangstraße handelt es sich ja um baugleiche Parkbuchten.“ Mitte Januar erinnerte er im Rathaus an sein „Bürgeranliegen“, seine bisherigen Bemühungen und Argumente zu einer Lösung fügte er als Zusammenfassung an.
Sein Ziel sei eine zeitnahe Regelung gewesen, um den Anwohnern die Unsicherheit zu nehmen und zu erreichen, dass den Bürgern im Umfeld Parkraum erhalten bleibe. Oder aber, es bleibe bei dem Verbot, dann müsse man das eindeutig so klarstellen.
Laut Stadt werde das Thema Neupflasterung der Flächen bearbeitet, ein weiterer Ortstermin mit Bezirksbeamten der Polizei und dem Ordnungsamt sei nach Karneval geplant, um vielleicht eine einvernehmliche Lösung des Parkproblems zu finden, hieß es am 18. Februar von der Verwaltung.
Stadt signalisiert Kompromissbereitschaft
Parkdruck verschärft sich weiterhin
Im Zusammenhang mit dem zunehmenden Parkraumdruck beschreibt Karl-Heinz Aschenberg die Situation, da sich in der Nähe der fehlenden Stellflächen die Grundschule sowie der Marktplatz befinden. Hinzu käme die jüngst entstandenen Häuser mit rund 40 Wohnungen.
Und weitere Bauvorhaben sollen an der Zölestinstraße folgen, Wohnungen und ein Kindergarten zählen dazu. Das werde das Parkproblem weiterhin verschärfen.
„Das ist nach wie vor der aktuelle Stand“, bestätigt Stadtsprecherin Jacqueline Schröder. Auch bei eindeutiger Rechtslage wolle man beim Ortstermin nach möglichen Lösungen schauen. „Wir wissen um den Parkdruck und nehmen das Thema ernst“, versichert sie die Kompromissbereitschaft. Der lange Weg dorthin sei „verwaltungsinternen Prozessen“ geschuldet.
Und Karl-Heinz Aschenberg, der formuliert durchaus sein Verständnis und seine Geduld für Abläufe in einer Organisationsstruktur wie einer Stadtbehörde. Gleichwohl, räumt er nun im März mit Blick auf seinen Schriftwechsel ein, „ich würde es wohl nicht noch einmal machen“.