Essen. Die Initiative für einen Essener Radentscheid hat Oberbürgermeister Kufen den Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens übergeben.
Da kommt etwas ins Rollen: Musikalisch begleitet vom Klingeln zahlreicher Fahrradschellen haben die Initiatoren des Essener Radentscheids am Freitag Oberbürgermeister Thomas Kufen vor dem Rathaus den Antrag auf Einleitung eines Bürgerbegehrens überreicht. „Für uns ist das ein erster Schritt, aber es ist ein wichtiger Schritt“, sagte Jonathan Knaup, einer von drei Vertretungsberechtigten.
In den kommenden Monaten wollen die Aktivisten möglichst viele Unterschriften von Bürgern sammeln, die ihr Anliegen unterstützen. Auf den kurzen Nenner gebracht, geht es darum: Die Stadt Essen muss viel mehr für den Radverkehr tun. Neun Jahre Zeit soll die Verwaltung bekommen, um eine Reihe verkehrspolitische Ziele umzusetzen. Es geht um ein durchgängiges Radwegenetz, um den sicheren Ausbau von Straßenkreuzungen, um mehr Fahrradstraßen… Kurz: Es geht darum, die Verkehrswende zu vollziehen.
Drei Prozent der wahlberechtigten Essener müssen die Forderungen unterstützen
Drei Prozent der wahlberechtigten Essener müssen diese Forderungen unterstützen. 15.000 Unterschriften wollen die Initiatoren und ihre Mitstreiter sammeln. Dann müsste der Rat der Stadt Farbe bekennen. Schließt sich die Mehrheit dem Begehren nicht an, läge die Entscheidung in der Hand der Bürger.
Soweit ist es noch lange nicht. Bevor es losgeht mit dem Sammeln der Unterschriften, wird die Verwaltung den Antrag prüfen und eine Kostenschätzung erstellen. Denn die fahrradgerechte Stadt gibt es nicht zum Nulltarif. „Das Ganze wird viel Geld kosten“, räumte Jonathan Knaup offen ein. Der Radentscheid solle aber auch ein Wirtschaftsförderungsprogramm für Essen sein, stellt der Bund doch bis 2023 rund 1,4 Milliarden Euro für den Radverkehr zur Verfügung. „Davon soll nicht das meiste nach Bayern oder Baden-Württemberg gehen“, sagt Knaup.
OB Kufen nahm den Antrag zwischen Corona-Krise und Bombenentschärfung entgegen
Oberbürgermeister Kufen nahm den Antrag zwischen Corona-Krise und Bombenentschärfung entgegen und versuchte sich gleich als Brückenbauer: Es sei sympathisch, dass sich der Radentscheid nicht gegen das Auto richte, sondern sich für das Fahrrad einsetze. So mancher unter den Aktivisten hat da andere Erwartungen. Wie stand es doch auf einem Plakat zu lesen: „Essen braucht mehr Fahrräder und weniger Autos.“