Essen. Falschparker und Temposünder bescheren Großstädten Millioneneinnahmen. In Essen gingen die Zahlen hoch, Düsseldorf und Duisburg sind aber vorne.
Nachdem die Zahl der Knöllchen in Essen zwischenzeitlich rapide (um knapp 23 Prozent) gesunken war, haben die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes zuletzt wieder deutlich mehr Falschparker erwischt und aufgeschrieben. Wie viele Verwarnungen im ruhenden Verkehr ausgesprochen wurden und wie oft Temposünder auf frischer Tat ertappt wurden, beantwortet Stadtsprecherin Jasmin Trilling auf Nachfrage unserer Redaktion. Der Vergleich mit Düsseldorf (642.000 Einwohner) und Duisburg (498.000 Einwohner) zeigt, das Essener Ordnungsamt ist vergleichsweise deutlich seltener aktiv.
Im vergangenen Jahr dokumentierten die Ordnungsamtsmitarbeiter in Essen ca. 200.000 Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung im ruhenden Verkehr, teilt die Verwaltung mit. Das brachte der Stadt (bis Ende November) 2.299.487 Euro ein. Einen Einbruch in dieser Statistik verzeichnete Essen im Jahr zuvor. Während 2017 240.000 Knöllchen im „Wert“ von 2.995.430 Euro geschrieben wurden, waren es 2018 nur 180.000 Strafzettel, die der Stadt 2.340.315 Euro einbrachten.
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Der Grund: Regelmäßige Razzien gegen kriminelle Clans, zig Einsätze wegen Schrottimmobilien, dazu neue Vorschriften und Gesetze für Prostituierte als auch Spielhallenbetreiber, die umgesetzt werden müssen. „Die Aufgabendichte im Ordnungsamt hat in den letzten Jahren stark zugenommen und es waren auch Personalabgänge zu verzeichnen. Das Personal wurde im Laufe des Jahres 2019 im Bereich Verkehrsüberwachung sukzessive wieder aufgestockt, so dass wir im letzten Jahr wieder einen Anstieg der Fallzahlen und damit auch der Einnahmen verzeichneten“, erklärt Stadtsprecherin Jasmin Trilling. Dazu kommen noch zahlreiche Bürger, die ihrerseits Vergehen melden. Bis November 2019 zählte die Stadt immerhin 4.863 solcher „Privatanzeigen“.
Einnahmen aus dem fließenden Verkehr der Stadt Essen
Den ohnehin größeren Anteil der Bußgelder erhebt die Stadt im fließenden Verkehr – vor allem mithilfe der mobilen Blitzer. Bis November wechselten 3.607.714 Euro ihren Besitzer und wanderten auf das Konto der Stadt. Rund 192.000 Fälle listet die Stadt. Zum Vergleich: 2018 nahm die Stadt 4.107.584 Euro (219.500 Fälle) und 2017 3.137.190 Euro (171.000 Fälle) ein.
Bis einschließlich November wurden in der Buderuskurve auf der A 40 46.837 Fahrer abgelichtet, die das Gaspedal kräftiger durchgedrückt hatten als erlaubt. Das kostete die Temposünder insgesamt 619.132 Euro.
So viel haben Düsseldorf und Duisburg mit Knöllchen eingenommen
Geschwindigkeitskontrollen nach dem Ordnungsbehördengesetz
Das Ordnungsbehördengesetz befugt die Stadt zum Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer Geschwindigkeitskontrollen an Gefahrenstellen durchzuführen. Gefahrenstellen sind:
- 1. an oder in unmittelbarer Nähe von Orten und Strecken, die vermehrt von schwachen Verkehrsteilnehmern wie Fußgängern und Fahrradfahrern sowie besonders schutzwürdigen Personen wie Kindern, Hilfsbedürftigen und älteren Menschen frequentiert werden.
- 2. in unmittelbarer Nähe von sowie in Baustellen und ähnlichen straßenbaulichen Engpässen oder
- 3. wenn überdurchschnittlich häufig Verstöße gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung festgestellt werden.
Mit zusammengenommen rund 392.000 geahndeten Verstößen im vergangen Jahr liegt das hiesige Ordnungsamt deutlich hinter dem der Landeshauptstadt. Nahezu 720.000 (478.775 Falschparker und 243.415 Temposünder) Knöllchen wurden in Düsseldorf 2018 geschrieben. Das brachte dem Kämmerer immerhin 16,4 Millionen Euro. Die Auswertung für 2019 hat die dortige Verwaltung noch nicht abgeschlossen, heißt es auf Nachfrage.
Auch in Duisburg bescherten Bußgelder der Stadt deutlich höhere Einnahmen als in Essen. Nach Auskunft von Stadtsprecher Sebastian Hiedels waren es im vergangenen Jahr zusammengenommen rund 10,3 Millionen Euro, während die Gesamtsumme in Essen gerade mal rund 5,9 Millionen Euro.