Essen. Am 1. Oktober sollte die Stadt den Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke für 2020 absegnen. Doch der Termin wird verschoben – auf Wunsch der SPD.
Welchen Zuspruch die SPD bei der nächsten Kommunalwahl im Herbst 2020 bekommt – das wüsste sie wahrscheinlich selbst gern. Schon jetzt aber ist klar, dass sie ein Direktmandat verliert, wenn der geplante Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke so kommt, wie vom Wahlamt vorgeschlagen. Die Genossen mögen sich damit offenbar noch nicht abfinden – und schieben deshalb den Beschluss erst einmal auf.
Der sollte am 1. Oktober im Rahmen einer Sitzung des Kommunalwahl-Ausschusses erfolgen. Jetzt wurde dieses Treffen auf Bitten der Sozialdemokraten abgesagt. „Wir haben noch Beratungsbedarf“ heißt es aus der SPD-Zentrale. Ob die Partei einen Gegenentwurf präsentieren will, ist noch nicht raus. Nur dass man sich am 7. Oktober intern entscheiden will.
Ohnehin ist die Berechnungs-Grundlage der neu zugeschnittenen Kommunalwahlbezirke noch nicht in Stein gemeißelt: Die SPD klagt dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Das will nach den Worten einer Sprecherin noch in diesem Jahr darüber befinden.