Essen. . Der Rat hat das Bürgerbegehren zum Parken auf dem Kupferdreher Markt zugelassen. Ob die Abstimmung kommt, entscheidet sich am 4. Dezember.
Der Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz“ in seiner Sitzung am Mittwoch zugelassen. Nötig waren dafür 2.612 gültige Unterschriften, eingereicht wurden zum Stichtag 2.784 gültige Stimmen.Das Bürgerbegehren will ein zeitlich befristetes Parken möglich machen.
Der Rat der Stadt hatte lediglich über die Zulässigkeit der Verfahren zu entscheiden; die Bezirksvertretung VIII entscheidet in ihrer Sitzung am Dienstag, 4. Dezember, ob sie dem Begehren beitreten wird. Folgt die Bezirksvertretung dem Bürgerbegehren nicht, kann theoretisch ein Bürgerentscheid erfolgen. Ein möglicher Termin dafür ist der 24. Februar.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Essen – ein Überblick
Februar 2019: Für eine befristete Parkerlaubnis auf dem Kupferdreher Markt
Bereich: Bezirk VIII – Entscheid steht noch aus
Januar 2014: Gegen den Teilneubau der Messe für 123 Millionen Euro
Bereich: Stadtweit – Entscheid erfolgreich
April 2013: Gegen Sparbeschlüsse für diverse Kultureinrichtungen
Bereich: Stadtweit – Entscheid unzulässig
Februar 2013: Gegen die Umbenennung zweier Straßen in Rüttenscheid
Bereich: Bezirk II – Entscheid erfolgreich
Oktober 2012: Für den Erhalt des Netzes von Stadtteilbibliotheken
Bereich: Stadtweit – Begehren nicht eingereicht
Februar 2007: Für den Erhalt von Sportstätten
Bereich: Stadtweit – Entscheid "unecht" gescheitert (Quorum nicht erreicht)
Februar 2007: Gegen die Privatisierung städtischen Eigentums ("Essen ist unser")
Bereich: Stadtweit – Entscheid "unecht" gescheitert (Quorum nicht erreicht)
Dezember 2006: Für den Erhalt von Sportstätten ("Masterplan Sport")
Bereich: Stadtweit – Begehren nicht eingereicht
Mai 2004: Verlegung des City-Marktes auf die Porschekanzel
Bereich: Stadtweit – Begehren nicht eingereicht
Januar 2001: Für den Erhalt von Bädern und Sportstätten
Bereich: Stadtweit – Entscheid "unecht" gescheitert (Quorum nicht erreicht)
Februar 1999: Für Saalbau-Erhalt und gegen den Philharmonie-Neubau am Berliner Platz
Bereich: Stadtweit – Rat trat Bürgerbegehren bei
August 1998: Gegen die Teilprivatisierung der städtischen Allbau AG
Bereich: Stadtweit – Begehren unzulässig
September 1995: Gegen probeweise Sperrung der Gemarkenstraße in Holsterhausen
Bereich: Bezirk III – Begehren zurückgezogen
