Essen. . Die Ratsfraktion der Grünen hat ihre Teilnahme am Bürgerforum der Stadt zur künftigen Wohnbebauung abgesagt. Das Verfahren sei intransparent.
Noch vor Beginn des „Bürgerforums“ zur künftigen Wohnbebauung sorgen die Grünen für einen Eklat: Deren Ratsfraktion teilte am Donnerstag mit, dass sie sich entschieden habe, ihre Teilnahme abzusagen.
Der Stadtverwaltung, die für Samstag 500 Bürger dazu eingeladen hat, über die Frage zu diskutieren, wo in der Stadt neue Wohnbauflächen entstehen könnten, werfen die Grünen vor, dafür ein intransparentes Verfahren gewählt zu haben.
Die Planungsverwaltung stellt 500 Bürgern ausgesuchte Flächen vor
Hintergrund: Die Ratsfraktion will erfahren haben, dass die Planungsverwaltung den 500 Bürgern – 2000 waren nach dem Zufallsprinzip angeschrieben worden – fast ausschließlich Freiflächen für eine mögliche Bebauung vorschlagen wird. Mangels Alternativen bestehe die Gefahr, dass das Bürgerforum zu Ergebnissen führe, die den Interessen der Landwirtschaft und des Naturschutzes völlig widersprächen, gibt Fraktionssprecherin Hiltrud Schmutzler-Jäger zu bedenken. Erst in einem zweiten Schritt sollen die von Bürgern ausgewählten Flächen den Parteien im Rat zur weiteren Beratung vorgestellt werden. Die Politik werde vor vollendete Tatsachen gestellt, so Schmutzler-Jäger.
Welche Flächen überhaupt zur Diskussion stehen werden, ist bislang nicht bekannt. Die Planungsverwaltung halte die Liste unter Verschluss, bedauert Georg Nesselhof vom Runden Umwelttisch Essen (Rute) und fragt: „Warum werden die Flächen nicht öffentlich gemacht?“ Die etwa 100 Flächen sollen den Bürgern hinter verschlossenen Türen präsentiert werden, zuvor diskutieren Experten über das Thema Wohnbebauung.
Der Runde Umwelttisch Essen teilt die Kritik, nimmt aber Teil
Die Kritik der Grünen wird von den am Runden Umwelttisch vertretenen Verkehrs- und Umweltinitiativen geteilt, dennoch haben sie sich dazu entschlossen, an der Expertenanhörung teilzunehmen.
Die Verwaltung hatte sich zu dem Bürgerforum entschlossen, nachdem sonst übliche Beteiligungsverfahren dreimal nahezu ergebnislos verlaufen waren.