Essen. . Verdi will eine Mindestpersonalausstattung per Tarifvertrag festlegen. Das lehnt die Klinik-Leitung aber ab. Jetzt ruft Verdi zum Warnstreik auf.

Am Uniklinikum stehen die Signale auf Streik. Am Donnerstag, 14. Juni, werden zunächst rund 50 Mitarbeiter in den Warnstreik treten. Doch das dürfte nur ein erster Vorgeschmack sein. Denn in der kommenden Woche am Mittwoch will die Gewerkschaft Verdi dann zu flächendeckenden Warnstreiks aufrufen. Da die Gewerkschaft im Uniklinikum gut organisiert ist, könnte ein solcher Ausstand auch Auswirkungen auf die Patienten haben. Die wichtigsten Fragen, worum es in der laufenden Auseinandersetzung geht.

Worüber streiten Verdi und die Klinikleitung?

Verdi möchte eine Mindestpersonalausstattung am Uniklinikum erreichen und will deshalb mit der Klinikleitung über einen Tarifvertrag verhandeln, in dem geregelt ist, wie viel Arbeit ein Beschäftigter schaffen kann. Das gilt zwar insbesondere für die Pflege, wo die Gewerkschaft derzeit die größte Arbeitsbelastung sieht, gilt aber genauso für andere Bereiche. „Einen solchen Personalschlüssel festzulegen, ist sicher nicht einfach und dürfte von Abteilung zu Abteilung auch unterschiedlich ausfallen. Aber die Kollegen vor Ort wissen ganz genau, wie viel Personal fehlt“, bekräftigt die Personalratsvorsitzende Alexandra Willer.

Wie sieht die derzeitige Arbeitsbelastung aus?

Viele Leistungen, die früher zwei Kollegen erledigt hätten, stemme heute nur noch eine Kraft. Auf der anderen Seite werden die Patienten älter und damit steige auch der Schweregrad der Krankheiten, beklagen die Arbeitnehmervertreter. „Ich habe nie so oft gehört, dass Kollegen sagen, dass sie die Arbeit nicht mehr schaffen“, sagt Alexandra Willer. Im Pflegedienst hätten 2017 fast 300 Beschäftigte die Arbeitszeit reduziert, dieses Jahr über 100. Der Personalrat sieht das als ein Zeichen für die Überbelastung. Hinzu kämen recht hohe Krankenstände vor allem in der Serviceassistenz.

Welchen Stellenbedarf sehen Verdi bzw. der Personalrat?

Am Uniklinikum sind rund 5000 Mitarbeiter beschäftigt, davon rund 2000 in der Pflege. Der Personalrat schätzt, dass es am Uniklinikum rund 100 Stellen mehr geben müsste, um eine Entlastung zu erreichen. Dies ergebe sich aus den bereits erfolgten Abschlüssen an ähnlich großen Kliniken in Hessen und Baden-Württemberg.

Wie reagiert das Uniklinikum auf die Streikankündigung?

Der Vorstand des Uniklinikums sprach von einer unnötigen Eskalation. „Der Streik bringt nichts als Unruhe“, sagte der Kaufmännische Direktor Thorsten Kaatze. Er betonte, dass das Uniklinikum mit Verdi gar nicht über einen Tarifvertrag verhandeln dürfe. Das Hochschulgesetz NRW schreibe vor, dass die Uniklinik Mitglied in der Tarifgemeinschaft Deutscher Länder sein muss und nur die TDL zu Tarifverhandlungen berechtigt sei und nicht einzelne Häuser. Generell sperre sich die Uniklinik nicht gegen mehr Personal in den Bereichen, wo es brennt und habe dieses Jahr auch schon 50 neue Stellen in der Pflege im Wirtschaftsplan verankert, so Kaatze.

Warum eskaliert der Streit?

Personalrat und Verdi auf der einen Seite und die Klinikgeschäftsleitung auf der anderen verhandeln bereits seit Dezember vergangenen Jahres, sind aber noch nicht entscheidend vorangekommen. Dabei geht es auch um Begrifflichkeiten. Die Geschäftsleitung lehnt zwar Verhandlungen über einen Tarifvertrag ab, bot Verdi und dem Personalrat allerdings Gespräche an. Darin konnten sich beide Seiten bisher nicht darüber einigen, wie der Personalbedarf in den einzelnen Abteilung ermittelt werden soll. Ursprünglich sollte dafür ein gemeinsamer Fragebogen entwickelt werden, den es aber bis heute nicht gibt. Die Geschäftsleitung hatte Verdi und dem Personalrat zwar einen neuen Gesprächstermin im Juli angeboten. „Aber auf welcher Gesprächsbasis, wenn sie nicht über einen Tarifvertrag verhandeln wollen und wir auch in der Frage der Personalbemessung bislang nicht weitergekommen sind?“, fragt der Personalrat. Bislang habe die Klinikleitung vor allem über Optimierung und Entlastung durch Digitalisierung sprechen wollen. „Wir brauchen aber mehr Personal“, unterstreicht Alexandra Willer.

Welche Folgen haben Warnstreiks für Patienten?

Wie in „normalen“ Tarifauseinandersetzungen der Vergangenheit schon passiert, könnte der Warnstreik am Mittwoch dazu führen, dass nicht notwendige OPs und Untersuchungstermine verschoben werden müssen. Verdi verhandelt aber mit der Klinik über einen Notdienstplan, um notwendige Leistungen zu gewährleisten.

Könnte es zu unbefristeten Streiks kommen?

Verdi schließt das nicht aus. „Der Warnstreik heute ist ein erster Wink“, so Alexandra Willer. Der Klinikvorstand hofft dagegen, dass Verdi die „konstruktiven“ Gespräche wieder aufnimmt und das Thema 2019 in der Tarifrunde geklärt wird.