Essen. Mitglieder der rechtsgerichteten „Identitäten Bewegung“ entzündeten Pyrotechnik und entrollen Banner gegen die Löschpraxis von Facebook.
Mitglieder der rechtsgerichteten Gruppe „Identitäre Bewegung Nordrhein-Westfalen“ sind am Samstag in die so genannte Löschzentrale des Netzwerkkonzerns Facebook an der Paul-Klinger-Straße im Westviertel eingedrungen.
Auf dem Dach des Gebäudes zündeten die Aktivisten Pyrotechnik und entrollten mehrere großflächige Banner, auf denen sie gegen die Löschungspraktiken bei Facebook protestierten. In der Essener Facebook-Niederlassung durchforsten mehrere hundert Mitarbeiter die Seiten des sozialen Netzwerks nach Inhalten, die sie als nicht passend zu den Grundsätzen von Facebook empfinden. Die Identitären sprechen in diesem Zusammenhang von „Zensur“.
Polizei liegt noch keine Anzeige von Facebook vor
Zunehmend entschieden die Mitarbeiter nicht auf Basis des Strafrechts, sondern nach eigenem Ermessen, was gelöscht wird und was nicht. Hier läge der Verdacht nahe, dass die eigene politische Meinung ausschlaggebend sei. „Mehrere unserer Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das Netzdurchsetzungsgesetz entfernt“, hieß es. Man fordere eine freie Debattenkultur
Die Essener Polizei bestätigte den Vorgang, bekam davon jedoch erst spät Kenntnis. Sprecherin Judith Herold sagte, als gegen Abend ein Streifenwagen zum Tatort kam, sei die Aktion bereits beendet gewesen. „Der Staatsschutz hat Kenntnis und ermittelt.“ Eine Anzeige von Facebook liege derzeit nicht vor, hieß es am Sonntag von der Polizei. Von Facebook selbst war zunächst keine Stellungnahme zu dem Vorgang zu erhalten.
Die Identitäre Bewegung ist bekannt dafür, dass sie Aktionen nachahmt, die ursprünglich zum Kanon von Umweltgruppen und Linksaktivisten gehörten. (F.S.)