Oberbürgermeister Thomas Kufen ist mit seiner ablehnenden Haltung gegen Dieselfahrverbote bei Grünen und Linken auf Kritik gestoßen. Grünen-Ratsherr Rolf Fliß erklärte angesichts der hohen Stickoxidbelastung, dass der Gesundheitsschutz für die Bewohner oberste Priorität haben müsse. „Deshalb müssen wir notfalls auch zu unbequemen Maßnahmen greifen“, sagte Fliß.
Oberbürgermeister Thomas Kufen ist mit seiner ablehnenden Haltung gegen Dieselfahrverbote bei Grünen und Linken auf Kritik gestoßen. Grünen-Ratsherr Rolf Fliß erklärte angesichts der hohen Stickoxidbelastung, dass der Gesundheitsschutz für die Bewohner oberste Priorität haben müsse. „Deshalb müssen wir notfalls auch zu unbequemen Maßnahmen greifen“, sagte Fliß.
Zudem müsse deutlich mehr Geld in den öffentlichen Nahverkehr und in das Radwegenetz investiert werden, um vor allem Pendler zum Umsteigen zu bewegen, erklärte er.
Wolfgang Freye von den Linken gab zu bedenken, dass die im Luftreinhalteplan vorgesehenen Maßnahmen zur Erhöhung des Bahn-, Bus und Fahrradverkehrs zu lange dauern würden, „bis sie Wirkung zeigen“. Er kritisierte, dass der OB so tue, als ob die Stadt über Fahrverbote entscheiden könne. Das liege aber letztlich in der Hand der Gerichte und müsse im neuen Luftreinhalteplan berücksichtigt werden. Von der Bundesregierung verlangt Freye harte Auflagen gegen die Autohersteller, damit die Abgaswerte auch im Realbetrieb eingehalten werden.