Essen. Städte und Kreise, die Integrationshelfer für Schulen und Kitas finanziert haben, bekommen die Kosten vom Landschaftsverband Rheinland erstattet.

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) erstattet der Stadt Essen 19,7 Millionen Euro. Hintergrund ist eine Klage der Stadt Köln um die Übernahme der Kosten für so genannte Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Der LVR hatte über Jahre eine Rückstellung in Millionenhöhe gebildet für den Fall, dass der Rechtsstreit verloren gehen sollte. Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen die Risikovorsorge mitfinanziert haben, insgesamt 275 Millionen Euro zurück zu zahlen.

Schneller Beschluss im LVR erwartet

Für die Stadt Essen bedeutet dies eine Rückerstattung in Höhe von rund 19,7 Millionen Euro. „Wir gehen davon aus, dass nach Beschluss in einer eigens dafür anzuberaumenden Sondersitzung des Landschaftsausschusses des LVR die Rückerstattung schnellstmöglich erfolgen wird“, erklärt jetzt SPD-Ratsfrau Barbara Soloch, stellvertretende Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Landschaftsverbandes Rheinland.