Essen.. Taxi Essen hat seinen Unternehmen wettbewerbswidrige Klauseln aufgedrückt, so ein Gerichtsurteil. Die Klage der Taxi-App MyTaxi hatte damit Erfolg.
Die Taxizentrale Taxi Essen darf ihren angeschlossenen Unternehmen bis auf Weiteres nicht verbieten, auch für den Online-Taxidienst MyTaxi zu fahren. Das geht aus einem Urteil des Kartellgerichtes Dortmund hervor, das jetzt schriftlich vorliegt.
Darin macht der Richter außerdem deutlich, dass Taxi Essen es darüber hinaus dulden muss, wenn die Taxiunternehmen und -fahrer Werbung für die Online-Konkurrenz machen. Sollte Taxi Essen gegen diese Verfügung verstoßen, so droht ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro.
Ausgestanden ist der Rechtsstreit zwischen Taxi Essen und MyTaxi damit aber noch nicht unbedingt. Der Vorstandsvorsitzende von Taxi Essen, Michael Rosmanek, kündigte am Freitag an: „Wir behalten uns rechtliche Schritte vor.“ Das sei davon abhängig, wie die Begründung des Gerichtes ausfalle. Taxi Essen könnte Beschwerde beim Oberlandesgericht einlegen.
Vertragsklausel von Taxi Essen wettbewerbswidrig
Das Dortmunder Gericht sieht die jüngsten Vertragsklauseln, die Taxi Essen seinen Unternehmen aufgedrückt hatte, als wettbewerbswidrig an. Taxi Essen wollte damit Unternehmen und Fahrer von der so genannten Plus-Mitgliedschaft ausschließen, wenn sie von MyTaxi Aufträge annehmen. Unter der Marke „Plus“ bietet Taxi Essen Fahrten mit speziellen Serviceleistungen und Qualitätsanforderungen an.