Essen.. AfD-Politiker Guido Reil wehrt sich gegen den Vorwurf, er sei ein Rassist. Derweil hat seine Partei ihre Kandidaten für die Landtagswahl benannt.
Dem Geschäftsführer der Essener Arbeiterwohlfahrt (Awo), Oliver Kern, droht wegen seines Rassismus-Vorwurfes gegen den Karnaper AfD-Politiker Guido Reil ein juristisches Nachspiel. Der ehemalige SPD-Ratsherr hat angekündigt, Kern wegen Verleumdung anzeigen zu wollen. Über seine Rechtsanwältin ließ Reil dem Awo-Geschäftsführer eine Unterlassungserklärung zukommen, die dieser mit Frist 1. Dezember zu unterzeichnen habe.
Guido Reil wehrt sich damit gegen Aussagen Kerns, die dieser auf einer Pressekonferenz der Awo Mitte November getätigt hatte. Dort äußerte sich der Geschäftsführer des Essener Kreisverbandes über Reil wie folgt: „In der Talksendung Markus Lanz hat Guido Reil arabischstämmige Menschen pauschal als nicht integrierbar bezeichnet – das ist klar rassistisch. Eine ganze Ethnie zu verunglimpfen, das hatten wir 1933 schon einmal.“
Darstellung sei durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt
Dem ließ Reil nun über seine Anwältin entgegnen, er habe sich so zu keinem Zeitpunkt geäußert, insbesondere nicht in der Talk-Sendung „Lanz“. Kerns Darstellung sei geeignet, ihn in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen und sei durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.
Mit der Androhung einer Klage hat der Streit um einen Ausschluss Reils aus der Arbeiterwohlfahrt eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Awo möchte Guido Reil vor die Tür setzen
Wie berichtet, will der Essener Kreisverband das Awo-Mitglied Reil vor die Tür setzen; dessen Mitgliedschaft in der AfD sei mit den Werten der Arbeiterwohlfahrt nicht vereinbar. Eine Entscheidung des Schiedsgerichts des Awo-Bezirks Niederrhein steht noch aus.
Der schwelende Konflikt beschert dem AfD-Mann mediale Aufmerksamkeit, was durchaus in seinem Sinne sein dürfte. Reil will bei der Landtagswahl im Mai 2017 für die AfD im Essener Norden als Direktkandidat antreten.
AfD-Kreisvorstand unterstützt Kandidatur Reils
Der Unterstützung des Essener AfD-Kreisverbandes darf er sich nach den Worten des Kreisvorsitzenden Stefan Keuter sicher sein. Demnach unterstützt der Kreisvorstand einstimmig eine Kandidatur Reils. Da zum Nordwahlkreis auch Mülheim-Winkhausen gehört, haben auch Mülheimer AfD-Delegierte ein Wörtchen mitzureden. Eine Entscheidung soll laut Keuter im Dezember fallen.
Ihre Kandidaten für die drei übrigen Essener Wahlkreise hat die AfD bereits nominiert. Im Westwahlkreis tritt 2017 Harald Parussel, stellvertretender Kreisvorsitzender aus Bergerhausen und Lehrer an einer Gesamtschule in Duisburg, an. Im Essener Süden geht Andreas Lojewski, Diplom-Ingenieur aus Burgaltendorf und Beisitzer im Essener AfD-Vorstand an den Start. Im Ost-Wahlkreis kandidiert der ehemalige Ratsherr der Republikaner, Günter Weiß.
