Essen.. Der Online-Bestelldienst MyTaxi sieht sich durch Vertragsklauseln von Taxi Essen ausgebootet. Das Landgericht Dortmund teilte jetzt diese Auffassung.

Der Funkzentrale Taxi Essen e.G. droht im Streit mit der Taxi-App MyTaxi eine juristische Niederlage. Die Genossenschaft darf ihren angeschlossenen Unternehmen und Fahrern nicht verbieten, für Konkurrenten wie MyTaxi zu fahren. Eine entsprechende richterliche Einschätzung kassierte Taxi Essen am Mittwoch vor dem Landgericht Dortmund, das für Kartellfragen zuständig ist. „Das Gebaren von Taxi Essen ist eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung“, bestätigte ein Gerichtssprecher.

Vertragsklauseln von Taxi Essen sollen Konkurrenz ausschalten

Der Streit ist allerdings noch nicht im Hauptsacheverfahren entschieden. MyTaxi wollte zunächst eine einstweilige Verfügung gegen Taxi Essen erwirken. Damit kam der Online-Anbieter zwar nicht durch, aber der Richter ließ bereits erkennen, wie ein entsprechendes Urteil ausfallen würde. Wie Taxi Essen mit dem richterlichen Warnschuss nun umgeht, ist unklar. Vorstandsvorsitzender Michael Rosmanek war am Donnerstag nicht zu erreichen. Auch der Kläger MyTaxi hielt sich mit einer Beurteilung zurück.

Bei dem Streit geht es um zusätzliche Vertragsklauseln, die Taxi Essen seinen angeschlossenen Unternehmen und Fahrern Anfang September diktiert hatte. Nach Ansicht Betroffener zielten sie darauf, unliebsame Konkurrenz auszuschalten. So schrieb Taxi Essen Unternehmern und Fahrern mit so genannten Plus-Verträgen vor, dass sie von anderen Zentralen keine Aufträge mehr annehmen dürfen. Wer nicht unterschrieb, sollte künftig von Plus-Kundenaufträgen ausgeschlossen werden.

Apps wie My Taxi punkten besonders mit Service-Orientierung

Mit dem Zusatz „Plus-Taxi“ wirbt Taxi Essen bei Kunden mit besonderen Serviceleistungen. Dazu zählen ein gepflegtes Auto, Abholdienst etc. Über „Plus“ bekommen Unternehmen lukrativere und mehr Fahrten. Viele der Plus-Fahrer stehen aber auch bei MyTaxi unter Vertrag, weil die App auf ähnliche Qualitätsstandards Wert legt. Wegen des Gerichtsstreits hatte Taxi Essen den Vollzug der Klauseln, die bei Verstößen mit Strafzahlungen geahndet werden sollten, ausgesetzt. Fahrer bekamen weiter „Plus“-Aufträge vermittelt. Deshalb sah das Gericht auch keine Eilbedürftigkeit.

In einem früheren Gespräch hatte Rosmanek das Vorgehen verteidigt: „Die Unternehmer und deren Fahrer unterlaufen die Solidarität der Genossenschaft. Sie greifen deren Existenz an.“ Allerdings sind Apps wie MyTaxi vor allem bei auswärtigen Kunden immer beliebter. Sie sind leicht zu handhaben und gelten als serviceorientiert. Für die Fahrer bringen sie zudem mehr Auslastung in einem ohnehin immer schwierigerem Markt.