Essen. . Das Umweltministerium kam zum Schluss, dass die bisherigen Vorkehrungen nicht ausreichen, um die Stickoxid-Grenzwerte in Essen einzuhalten.

• Umweltschützer fordern Fahrverbote für Dieselautos auch in Essen
• Von einem Fahrverbot wären Zehntausende Autofahrer betroffen
• Auch Essen erwartet ein Gerichtsurteil zur dicken Luft

Was kommt auf die Autofahrer in Essen zu? In Düsseldorf droht Dieselauto-Fahrern die rote Kelle, weil am Dienstag das Verwaltungsgericht nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entschieden hat, dass die Stickoxid-Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden müssen und Diesel-Fahrverbote sich dafür eignen. Ein weiteres Verfahren ist wegen der ebenfalls dicken Luft in Essen noch beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen anhängig, hier rechnet die Deutsche Umwelthilfe mit einem ähnlichen Urteil. Und im Landesumweltministerium musste man vor wenigen Wochen feststellen, dass die bisherigen Anstrengungen nicht ausreichen werden, um die Stickoxidbelastung in Essen auf das erlaubte Maß zu reduzieren.

Was bedeutet, dass der für Essen gültige Luftreinhalteplan Ruhrgebiet West überarbeitet werden muss? Eine Expertengruppe des Umweltministeriums hat bei einem Treffen mit der zuständigen Düsseldorfer Bezirksregierung wie jedes Jahr geprüft, ob mit den zuletzt getroffenen Vorkehrungen das Klassenziel erreicht werden kann, den Jahresgrenzwert von 40 Mikrogramm Stickoxide (NO2) pro Kubikmeter Luft einzuhalten.

Stelungnahme der Bezirksregierung steht aus

Dazu zählt etwa, dass nur noch Autos mit grüner Vignette in die Umweltzone fahren dürfen. Ergebnis: Das alles reicht noch nicht. Der Luftreinhalteplan Ruhrgebiet West wurde deshalb zur Fortschreibung „identifiziert“.

Ob das Urteil in Düsseldorf dabei für mehr Tempo sorgen wird, wird man sehen. Eine Stellungnahme der Bezirksregierung steht noch aus. Erst wolle man die schriftliche Fassung des Urteils, die Ende des Monats erwartet wird, genau lesen.

Dirk Jansen, Sprecher beim Bund für Natur- und Umweltschutz (BUND) in NRW, spricht dem jüngsten Urteil „ein Stück Grundsatzcharakter“ zu. „Das wird auf Fahrverbote für Dieselautos hinauslaufen – auch in Essen.“ Und zwar in den Vierteln, in denen die Grenzwerte überschritten werden „Das ist die einzige Möglichkeit, die schnell eingesetzt werden kann.“ Nur so könne auch das EU-Vertragsverletzungsverfahren, von dem Essen ebenfalls betroffen ist, gerade noch abgewendet werden. Die Umwelthilfe DUH erwartet, dass Essen nicht erst auf das noch nicht terminierte Verfahren des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen wartet, sondern sofort effiziente Schritte gegen die Luftverschmutzung einleitet. „Das wäre zum Schutz der Gesundheit der Bewohner sinnvoll“, betont DUH-Anwalt Remo Klinger.

Schon mit dem Aufstellen eines Verbotszeichens mit dem Zusatz „Gilt für Diesel“ könnten Kommunen Dieselautos stoppen, die als Hauptverursacher für die Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden gelten. Die Umweltorganisation BUND favorisiert die „Blaue Plakette“. Dann hätten weiter Dieselautos freie Fahrt, die die Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Das schafft aber nur jeder zehnte Dieselwagen. In Essen sind 72.500 Diesel-Pkw und 18.000 Nutzfahrzeuge (die meisten Diesel) zugelassen.