Essen. Petra Hinz hat ihre Ämter in der Essener SPD niedergelegt. Dies teilte Thomas Kutschaty am Donnerstagnachmittag auf einer Pressekonferenz mit.

Petra Hinz hat ihre Ämter in der Essener SPD niedergelegt. Dies teilte Thomas Kutschaty, NRW-Justizminister und Chef der Essener SPD, am Donnerstagnachmittag auf einer Pressekonferenz mit. Demnach habe Hinz sich per E-Mail bei den Essener Genossen gemeldet. Ihr Bundestagsmandat habe Hinz bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht niedergelegt, sagte Kutschaty. Auch im Bundestag sei bis zum Nachmittag kein entsprechendes Schreiben eingegangen, sagte ein Sprecher in Berlin.

Hinz habe eine weitere E-Mail an den SPD Ortsverein Frohnhausen geschickt: Auch hier habe sie alle ihre Ämter niedergelegt, erklärte Kutschaty. Außerdem teilte Hinz mit, dass sie sich "zu einem späteren Zeitpunkt persönlich erklären" wolle.

Bundestagsfraktion soll sich mit Fall Hinz befassen

Am Montag hatte Kutschaty der Bundestagsabgeordneten ein Ultimatum gestellt: Sie solle innerhalb von 48 Stunden ihr Mandat niederlegen – Hinz reagiert nicht. Die Forderung wiederholte Kutschaty am Donnerstagnachmittag vor laufenden Kameras. Zugleich machte der Chef der Essener SPD klar: "Unsere Möglichkeiten als Essener SPD sind ausgeschöpft."

Laut Kutschaty wolle sich die SPD-Bundestagsfraktion nach der Sommerpause mit dem Fall Hinz befassen. Unabhängig vom geforderten Mandatsverzicht sei die Schiedskommission gebeten worden, ein Parteiordnungsverfahren zu prüfen.

Die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) hatte Teile ihres Lebenslaufs erlogen. Am 19. Juli ließ die 54-Jährige durch ihren Anwalt erklären, dass sie weder Abitur gemacht, noch ein Jurastudium absolviert habe. Seither war Hinz untergetaucht, hatte sich beim Bundestag krank gemeldet. Die beiden E-Mails an die SPD waren das erste Lebenszeichen von Petra Hinz seit dem 20. Juli. (mit dpa)