Essen.. Mehr Einsätze, weniger Fahrzeuge und keine Abhilfe in Sicht: Der Fuhrpark der Polizei Essen ist weiter geschrumpft. Gewerkschaft kündigt Initiative an.

Flatschneue BMW als Einsatzfahrzeug mögen gut und schön sein – doch was nutzt es den Ordnungshütern im Dienst, wenn ihr Fuhrpark blitzt, aber den Herausforderungen der täglichen Lagen trotz der neuen Wagen insgesamt nicht gerecht wird? Wenig.

Denn während die Zahl der Einsätze durch immer neue Herausforderungen für die Polizei stetig steigt, ist die der Funkstreifenwagen kontinuierlich geschrumpft und bis zum Jahr 2020 auf dem niedrigsten Niveau der vergangenen Jahre festgeschrieben. 77 der silber-blauen Minnas hat die Essener Polizei zurzeit und auch auf Sicht zur Verfügung. Mehr gibt’s nicht, sagt das Land. 2010 nannte die Behörde an der Büscherstraße noch 89 der Fahrzeuge ihr Eigen.

Der gesamte Fuhrpark schrumpfte in fünf Jahren von 299 auf 230 Fahrzeuge

Der gesamte Fuhrpark inklusive der Streifenwagen, Kräder, Lastwagen, Anhänger und mehr schrumpfte zwischen 2010 und 2015 von 299 auf aktuell 230 Polizei-Vehikel. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des Essener FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel hervor, für den damit feststeht: „Die in Aussicht gestellten personellen Verbesserungen bei der Polizei schlagen sich nicht in Ausstattung und Einsatzfähigkeit nieder. Man fährt am Limit bei spontanen Lagen.“ Es könnten sich Situationen ergeben, so Witzel, in denen die Einsatzkräfte nicht so schnell vor Ort seien, wie man sie bräuchte.

Erschwerend komme hinzu, dass einige der Fahrzeuge, die auf dem Papier stehen, gar nicht einsatzbereit sein dürften, weil sie beschädigt sind. Denn gerade im vergangenen Jahr waren auffällig viele Essener Einsatzfahrzeuge in Unfälle verwickelt. 191 Crashs wirft die Statistik des Landes aus. 2010 waren es nur 117.

Heiko Müller ist das Problem nur zu gut bekannt. Auf Nachfrage will der Vorsitzende der Essener Gewerkschaft der Polizei (GdP) gar nicht verhehlen, dass die Essener Behörde in puncto Ausstattung mit Streifenwagen tatsächlich auf der letzten Rille fährt: „Das ist jetzt schon auf Kante genäht.“

Keine Wagen für alle Aufgaben

Gut bewährt habe sich allerdings, dass die Zivilfahrzeuge zu einem Pool zusammengefasst worden seien, aus dem sich die einzelnen Dienststellen übergreifend bedienen könnten. Was die Streifenwagen angehe, „wird’s aber manchmal eng“. Längst nicht mehr für alle Aufgaben stehen Wagen zur Verfügung, etwa wenn bei Außerhaus-Beratungen für mehr Verkehrssicherheit Materialien transportiert werden müssen.

Auch der Reservebestand an Fahrzeugen sei sehr problematisch. „Das ist eine insgesamt bedenkliche Geschichte“, sagt Müller, der als stellvertretender Vorsitzender der Landes-GdP gestern eine entsprechende Initiative der Gewerkschaft in Richtung der Landesregierung für mehr Arbeits- und Einsatzmittel ankündigte. 4,4 Prozent des nordrhein-westfälischen Landeshaushalts stehen für die Innere Sicherheit zur Verfügung. „Das ist eindeutig zu wenig.“