Essen. Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß hat auf die Debatte um mögliche Einsparungen bei den Sport- und Bäderbetrieben mit einem offenen Brief reagiert.
In einem Offenen Brief hat Oberbürgermeister Reinhard Paß jetzt dem Essener Sportbund e.V. (Espo) und seinem Geschäftsführer Wolfgang Rohrberg geantwortet. Dieser hatte sich wegen möglicher Einsparungen bei den Sport- und Bäderbetrieben besorgt an Paß gewendet. Hintergrund ist ein Gutachten der Beratungsfirma Rödl und Partner, die eine Schließung des Grugabades ins Spiel gebracht hatte; insgesamt solle der Sport 4,7 Millionen Euro einsparen. Das entspreche 20 Prozent des Etats, kritisiert Rohrberg: Tiefe Einschnitte in die Sport-Landschaft seien so unvermeidlich.
In seiner Antwort betont Paß nun den „großen Stellenwert“, den Sport und Espo für Stadt und Bürger hätten. „Daher habe ich im Haushaltsplanentwurf im Herbst letzten Jahres eine Erhöhung der Grundsteuer B vorgeschlagen, um den Sport mit einem Teil der Einnahmen zu unterstützen.“ Drei Millionen Euro seien dadurch 2015/16 zusätzlich an die Sport- und Bäderbetriebe gegangen.
Bericht bleibt noch unter Verschluss
Gleichzeitig erinnert Paß aber an die angespannte Haushaltslage der Stadt: „Als Stärkungspaktkommune sind wir gehalten, konsequent Konsolidierungsmöglichkeiten zu suchen.“ 2013 habe der Sportausschuss die Verwaltung beauftragt, dies mit externer Hilfe zu tun: Ein entsprechender Auftrag sei von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) an Rödl und Partner vergeben worden.
Rohrberg hatte den OB aufgefordert, alle Zahlen aus dem Rödl-Gutachten in der Sitzung des Sportausschusses am 19. Mai vorzulegen. Dazu schreibt Paß nun: „Sobald der Verwaltung das Endergebnis dieser Prüfung durch die GPA vorliegt, werden das Gutachten und die darin enthaltenen Zahlen und Fakten selbstverständlich in bewährter Form veröffentlicht und in den zuständigen Gremien beraten.“
Im Rathaus heißt es unter der Hand, dass die Stadtspitze die Details des Berichts unbedingt bis zur Oberbürgermeisterwahl im September unter Verschluss halten wolle. Dazu passt, dass der OB eine Diskussion des Themas zurückstellen will: „Aktuell besteht wahrlich kein Grund zur Aufregung.“ Mit dieser Auffassung dürfte Paß ziemlich allein sein.
Offener Brief des Oberbürgermeisters an den Essener Sportbund e.V. im Wortlaut
„Sehr geehrter Herr Rohrberg,
vielen Dank für Ihren offenen Brief, in dem Sie ein Gutachten ansprechen, das die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) bei der Unternehmensberatung Rödl und Partner in Auftrag gegeben hat.
Lassen Sie mich zunächst einige grundsätzliche Ausführungen machen: Der Sport in Essen und der Essener Sportbund (ESPO) haben für mich persönlich, für die Stadt Essen und die Menschen, die hier leben, einen großen Stellenwert. Sie sorgen für Lebensqualität und Lebensfreude der Bürgerinnen und Bürger. Daher habe ich der Politik im Haushaltsplanentwurf im Herbst letzten Jahres eine Erhöhung der Grundsteuer B vorgeschlagen, um den Sport mit einem Teil dieser Einnahmen zu unterstützen. Für den Etat der Sport- und Bäderbetriebe (SBE) bedeutet dies über 3 Millionen Euro zusätzlich für die Jahre 2015/2016 und einen deutlichen Anstieg der Investitionsmittel für die zukunftsorientierte Gestaltung der Sportinfrastruktur.
Dem ESPO dürfte allerdings auch bewusst sein, dass die Haushaltslage der Stadt Essen sehr angespannt ist und dass wir als Stärkungspaktkommune gehalten sind, konsequent nach Konsolidierungsmöglichkeiten zu suchen. Wie Sie wissen, haben die Sportpolitiker/innen in ihrer Verantwortung im Sport- und Bäderausschuss im Juli 2013 die Verwaltung beauftragt, die SBE mit Hilfe externer Unterstützung auf mögliche Konsolidierungspotentiale hin zu untersuchen. Dieser Auftrag ist im Rahmen des Kontingents für Beratungsleistungen für Stärkungspaktkommunen an die GPA vergeben worden, die wiederum das Unternehmen Rödl und Partner mit der Prüfung beauftragt hat.
Sobald der Verwaltung das Endergebnis dieser Prüfung durch die GPA vorliegt, werden das Gutachten und die darin enthaltenen Zahlen und Fakten selbstverständlich in bewährter Form veröffentlicht und in den zuständigen Gremien beraten. Und genauso selbstverständlich wird der ESPO in diese Diskussion einbezogen werden. Deshalb bin ich sicher, dass die Politik erst nach der eingehenden Diskussion mit allen Beteiligten Schlüsse aus dem Gutachten ziehen und entsprechende Entscheidungen treffen wird.
An diesem Punkt sind wir aber derzeit noch nicht. Deshalb besteht aktuell wahrlich kein Grund zur Aufregung. Ich hätte die herzliche Bitte, die Diskussion dann zu führen, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen, wir eine belastbare Beratungsgrundlage haben und dann auch genau wissen, worüber wir im Einzelnen sprechen.
Sehr geehrter Herr Rohrberg,
in der Vergangenheit haben wir alle gemeinsam die Erfahrung gemacht, dass wir – bei allen Meinungsverschiedenheiten im Einzelnen – immer dann zu guten Entscheidungen gekommen sind, wenn ESPO, SBE und die Vertreter/innen der Sportpolitik sie gemeinsam vorbereitet und alle Aspekte abgewogen haben. Ich würde mich freuen, wenn wir bei dieser sachorientierten Zusammenarbeit auch in Bezug auf die von Ihnen betriebenen städtischen Sportstätten bleiben und in diesem Sinne zukünftig unsere Diskussionen faktenbasiert führen – aus Verantwortung gegenüber den Essenerinnen und Essenern und dem Essener Sport. Ich bin zuversichtlich, dass wir bei Einhaltung dieser Vor- und Umgehensweise, am Ende tragfähige Lösungen für den Essener Sport erreichen werden. Meinen Beitrag dazu möchte ich gerne leisten.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Paß“
