Essen. Die Anmeldung für die Demo der “Hooligans gegen Salafisten“ in Essen ist zurückgezogen worden. Trotzdem soll es eine starke Polizeipräsenz geben.
Die so genannten "Hooligans gegen Salafisten" (HoGeSa) haben laut Polizei am Montag die Anmeldung für die Demonstration in Essen zurückgezogen. Dies teilte die Polizei am Montagmittag mit. "Per Fax erklärte die Anmelderin, dass sie außerdem keine Rechtsmittel gegen das Verbot einlegen wolle", so die Polizei.
Am zweiten Weihnachtsfeiertag war die Hogesa-Demonstration für den 18. Januar auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen angemeldet worden. Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hatte die Demo in der vergangenen Woche verboten.
Polizei will gegen Personen vorgehen, die sich nicht an das Demo-Verbot halten
Fischer-Weinsziehr erklärte am Montag: "Die Verbotsgründe in meiner Verfügung sind derart stichhaltig, dass die Anmelder sie offensichtlich akzeptieren. Trotzdem werden wir konsequent gegen Personen vorgehen, die sich nicht an mein Verbot halten." Die Polizeipräsidentin hatte die Demo verboten, da ihrer Behörde konkrete Hinweise vorlägen, dass die Demo unfriedlich verlaufen werde.
Die Polizei erklärte zudem, dass sie trotz der zurückgezogenen Anmeldung am Sonntag in Essen stark präsent sein werde: "Dabei stehen insbesondere Randalierer und Straftäter im Fokus, die das jetzt gültige Demonstrationsverbot nicht akzeptieren wollen." Gegen diese Personen werde die Polizei konsequent vorgehen. Es kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass HoGeSa-Anhänger am Sonntag nach Essen kommen.
"Essen stellt sich quer" erwartet rund 4000 Demo-Teilnehmer
Das Bündnis "Essen stellt sich quer" will trotz der Absage der Hooligan-Demo an seiner Kundgebung am Sonntag festhalten: "Wir bleiben bei unserem Vorhaben", bekräftigte am Montagmittag Max Adelmann, Sprecher von "Essen stellt sich quer", und erklärte, dass man nun gerne die Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz durchführen würde. Der aktuelle Plan: Um 11.30 Uhr wollen sich die Demonstranten im Bereich Marktkirche/Porschekanzel versammeln und ab 12 Uhr in Richtung Willy-Brandt-Platz ziehen. Dort soll dann gegen 13 Uhr die Kundgebung stattfinden. Diesen Plan müsse man in den kommenden Tagen mit der Polizei besprechen. Auch die Polizei bestätigte, dass Gespräche zum Wechsel der Örtlichkeiten nun laufen werden.
"Essen stellt sich quer" erwartet rund 4000 Teilnehmer zu der Demonstration. In den vergangenen Tagen hatten neben der katholischen und der evangelischen Kirche auch die Essener Sportvereine zur Teilname an der Gegendemo aufgerufen. Noch nie habe "Essen stellt sich quer" einen so großen Zuspruch erfahren, so Adelmann.
Die Essener Polizei wird ab Dienstag ein Bürgertelefon zu der Demonstration einrichten. Unter der Telefonnummer 0201-8291055 beantworten Polizisten Fragen rund um den Sonntag – beispielsweise wann und wo Straßen gesperrt werden. Die Beamten sind Dienstag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr, Freitag und Samstag von 8 bis 20 Uhr und Sonntag ab 8 Uhr erreichbar.
Bereits am Sonntag erklärten die mutmaßlichen Veranstalter der HoGeSa-Demo via Facebook: "Wir haben uns dazu entschieden, die Demo in Essen "offiziell" zurückziehen." Man habe zwar die Möglichkeit rechtlich gegen das Verbot vorzugehen, doch rechne man mit "unerfüllbaren Auflagen". Weiter heißt es in dem Posting: "Wir, die Orga von HoGeSa, werden am Sonntag nicht nach Essen anreisen, wir stehen unter totaler Beobachtung."
Gleichzeitig kündigten die Verfasser des Facebook-Postings an, noch in diesem Frühjahr "etwas starten" zu wollen. Wobei es sich dabei handelt, ließen die Verfasser jedoch offen. Ihre Begründung dafür: Der Staatsschutz lese die Facebook-Postings mit. (pg)
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