Essen. In Kürze entscheidet die Polizei, ob die Hooligan-Demo am 18. Januar in Essen genehmigt wird. Die HoGeSa-Kundgebung im September hat ein Nachspiel.
Das Polizeipräsidium Essen wird in den nächsten Tagen entscheiden, ob und in welchem Rahmen die geplante HoGeSa-Demonstration genehmigt werden kann. „Das Abstimmungsgespräch mit dem Veranstalter soll in Kürze erfolgen“, sagt ein Behördensprecher.
Wie berichtet, wollen so genannte „Hooligans gegen Salafisten“ am 18. Januar um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Hauptbahnhof demonstrieren. Zur selben Zeit und an derselben Stelle hat das Anti-Rassismus-Bündnis „Essen stellt sich quer“ eine Gegendemonstration angemeldet.
OB Paß bietet der Polizei Unterstützung der Stadt an
Während die mehrheitlich als ausländerfeindlich, rassistisch und rechtsextrem eingestuften Hooligans mit 2000 bis 4000 Demonstranten rechnen, geht das Anti-Rassismus-Bündnis von 2000 Teilnehmern aus. Bündnissprecher Max Adelmann ließ durchblicken, dass er sich auch einen anderen Versammlungsort vorstellen könne – „zum Beispiel die Hachestraße oder den Hirschlandplatz“.
OB Reinhard Paß, der den Hooligan-Aufmarsch ablehnt („HoGeSa ist in Essen unerwünscht“), bietet der Polizei jede Unterstützung der Stadt an. Gleichzeitig unterstützt er jene Kräfte, die sich für „ein friedliches Miteinander und eine tolerante, weltoffene Stadt“ einsetzten. „Ich bin mir sicher, dass die Polizei mit dem nötigen Augenmaß und der erforderlichen Konsequenz vorgeht, um einen friedlichen Ablauf der Kundgebungen zu garantieren.“
Paß teilt die Sorgen der Anlieger am Willy-Brandt-Platz, insbesondere die der Geschäftsleute. „Mir wäre lieber, die Kundgebung könnte an einem weniger exponierten Ort stattfinden.“
Pro NRW-Ratsherr hat Strafanzeige gegen Polizei-Einsatzleiter erstattet
Für ein skurriles juristisches Nachspiel sorgt unterdessen der erste Essener Hooligan-Aufmarsch am 21. September. Der Mönchengladbacher Pro NRW-Ratsherr Dominik Roeseler (35), der auch Vize-Chef der rechtsextremen, verfassungsfeindlichen Partei ist, hat Strafanzeige gegen den Polizei-Einsatzleiter erstattet – „wegen Missachtung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, Freiheitsberaubung und Willkür im Amt“.
Begründung: Als die Einsatzhundertschaft der Polizei die etwa 90 Hooligans auf dem kleinen Parkplatz an der Hachestraße festgesetzt hatte, habe er eine „Spontandemo gegen Polizeigewalt“ angemeldet. Kurz darauf sei er abgeführt, von sechs Polizisten zu Boden gedrückt und zwei Stunden im Polizeigewahrsam festgehalten worden. „Ich hatte den Handschuh eines Polizisten im Gesicht, kriegte keine Luft. Das war ein mehr als überharter Einsatz der Polizei.“ Die Staatsanwaltschaft Essen bestätigt, dass die Anzeige eingegangen ist.