Soso, eine „Bürgerlich Alternative Liste“ also. Was kommt als Nächstes? Liberale Rechtspopulisten? Sozialdemokratisch-tolerante Freibeuter? Ökologisch-Ökonomische Herz-Jesu-Marxisten?
Am politischen Schießstand des Rates wird neuerdings munter drauf los geballert. Jeder Schuss ein Treffer, seit ein auf 90 Mitglieder aufgeblähtes und zersplittertes Stadtparlament dem Einzelnen die Möglichkeit einräumt, sich selbst und anderen im Zuge von Gruppen- oder Fraktionsbildung finanzielle Vorteile in beachtlicher Größenordnung zu verschaffen.
Dass es um politische Inhalte kaum gehen kann, zeigt der atemberaubende Kurs von Elisabeth van Heesch-Orgass, die als Ex-grüne Rechtsanwältin offenbar keinerlei Schamgrenze kennt, sich mit zwei Herren zu verbünden, von denen der eine sich dem Vorwurf ausgesetzt sieht, ein revisionistisches Geschichtsbild zu transportieren, das bis an die Grenze der Holocaust-Leugnung geht, während der andere von einem Wirtschaftsprüfer bestätigt bekam, er habe Parteigelder veruntreut.
Alle drei Mitglieder der „Bürgerlich Alternativen Liste“ (aber nicht nur sie) müssen sich dem Vorwurf stellen, ihre Wähler betrogen zu haben und nach atemberaubend kurzer Eingewöhnungsphase auf ein Ziel zuzusteuern, das da heißt: sich auf Kosten der Stadtkasse politische Pfründe zu sichern und ihren übersteigerten Geltungsdrang zu bedienen.
Das seit Monaten zu beobachtende Bäumchen-wechsel-dich-Spiel lässt sich dabei übrigens nicht an der Frage der Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen festmachen: Sämtlich in Rede stehenden Mandats-Migranten stammen aus Parteien, die mehr als drei Prozent der Stimmen holten. Nein, am Ende geht es wohl um die Persönlichkeit derer, die da auf dem Wahlzettel stehen; es geht um politische Fairness und Respekt vor den (Wahl-)Bürgern, um Stil und Haltung und den Umstand, dass mit der Parteitreue auch politische Verlässlichkeit schwindet.
Die da so agieren, verspielen nicht nur ihre eigene, sondern auch ein gutes Stück Glaubwürdigkeit der gesamten lokalen Politik. Umso wichtiger wäre es, den Fraktionsabzockern das Handwerk zu legen. Das atemberaubend banale Fraktionsstatut der BAL lädt den OB geradezu dazu ein.