Duisburg-West. . Pro NRW gewinnt bei der Kommunalwahl jeweils einen Sitz in den Bezirksvertretungen im Duisburger Westen. Was besonders bei den kleinen Parteien für Reaktionen sorgt. Eine Analyse.

Sie haben, wie so oft, ihre Plakate ganz nach oben an die Laternen gehängt. Am Hochemmericher Markt zerknitterten die Pappen sogar, so dass Parolen wie „Asylantenflut“ oder „Wir haben’s satt“ kaum noch zu lesen waren. Geschadet hat das den Rechtspopulisten von Pro NRW offenbar nicht, sie haben es in beide Bezirksvertretungen im Duisburger Westen geschafft (siehe auch Grafiken oben).

Fragt man Mitglieder arrivierter Parteien nach den Gründen für den Erfolg der Rechten, erntet man Achselzucken, Kopfschütteln und Begriffe wie „Protestwahl“. Einige sprechen von einem Schlag ins Gesicht der etablierten Parteien, „die Gefahr, dass Rechte in die Parlamente einziehen, ist offenbar zu spät erkannt und nicht ernst genug genommen worden“, sagt Karsten Vüllings, Bezirksvertreter, der es in Rheinhausen erneut für die Bürgerlich-Liberalen (BL) in das Stadtteilparlament geschafft hat. Dass es sich um eine Protestwahl handeln würde, sei ihm bereits recht früh klar gewesen. Man müsse sich nur einmal die Ergebnisse der vergangenen Bundestagswahl ansehen und dort besonders die Wahllokale betrachten, die sich in Rufweite des sogenannten „Problemhauses“ in Bergheim befinden.

Und in der Tat hat etwa Pro NRW in einigen Rheinhauser Bezirken überproportional viele Stimmen geholt. So wählten in dem Bezirk In den Peschen von 270 Wählern 26 Pro NRW (9,7 Prozent) und zehn NPD (3,73 Prozent), hier kam die SPD auf 90 Stimmen (33,58 Prozent) und die CDU auf 43 (16,04 Prozent). Zwar sind die Zahlen bei einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 25,21 Prozent mit Vorsicht zu genießen, der Trend scheint jedoch eindeutig. Ebenso zweistellige Prozentzahlen holte Pro NRW in einigen Stimmbezirken in Rheinhausen-Mitte und Hochemmerich-Nord.

BV Rheinhausen ohne die FDP

Wenn man so will, Leidtragender der massiven Stimmengewinne der Rechten ist in Rheinhausen die FDP, für Thomas Wolters hat es nicht zu einem BV-Mandat gereicht. Wolters sieht die Gründe für sein Scheitern im derzeitigen Image seiner eigenen Partei begründet. „Ich bin sehr traurig, es nicht mehr in die Bezirksvertretung geschafft zu haben, ich hatte gehofft, auf kommunaler Ebene etwas ausrichten zu können. Die FDP war noch nie so tief unten.“

Gescheitert ist in Homberg die Wählerinitiative „Deine Stimme (DS)“. „Es ist schon hart, dass jetzt Faschisten auf dem Platz in der Bezirksvertretung sitzen, den bisher wir hatten“, sagt Roland Busche, einer der führenden Köpfe bei DS, über das eigene und auch das Abschneiden Pro NRW’s. Seine Mitstreiter und er seien sehr geknickt, ob der Tatsache, dass es trotz vieler Anstrengungen im Wahlkampf nicht zu einem Sitz in der Bezirksvertretung gereicht habe. „Vielleicht war unsere Idee, die kommunale Neugliederung rückgängig zu machen, zu avantgardistisch“, gibt sich Busche selbstkritisch.

Andererseits seien besonders in Hochheide ob der extrem geringen Wahlbeteiligung von unter 25 Prozent viele Menschen offenbar gar nicht für Politik ansprechbar. „Der Protest bestand offenbar darin, nicht zu wählen oder Rechts zu wählen. Das ist bitter, wir haben uns Chancen ausgerechnet, dass Protestwähler auch innerhalb des bürgerlichen Lagers wechseln, von der Proteststimmung haben wir nicht profitieren können“, so Busche. Man wolle sich bei DS jetzt Vereinsstrukturen geben und bei der nächsten Kommunalwahl für den Stadtrat kandidieren. Die Idee „Homberg raus aus Duisburg“ soll aber weiterleben.