Duisburg-Homberg. . 14 Parteien und Wählerbündnisse wollen mit insgesamt 70 Kandidaten in die Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl. Parteien, Kandidaten, Themen, eine Übersicht.
Zunächst das Formale: Bezirksvertretungen, in Duisburg gibt es davon sieben Stück, nehmen Stellung zu in ihrem jeweiligen Bezirk angefertigten Verwaltungsvorlagen. Zudem stellen Mitglieder stellen Anträge und Anfragen. Die meisten Beschlüsse, etwa zu Bauprojekten, fallen dann aber im Stadtrat. Für die Bezirksvertretungen bleibt in der Entscheidungskette vergleichsweise wenig übrig. Ein Punkt: Die Entscheidung über die Verwendung von jährlich bis zu 20 000 Euro, die die Stadt „Mittel zur Pflege des Ortsbildes“ nennt. Dieses Geld darf im Bezirk eingesetzt werden, die Vertreter entscheiden über die einzelnen Maßnahmen zur Ortsverschönerung.
Dass am Homberger Bismarckplatz eben nicht die weitreichenden Entscheidungen etwa über das Weiterbetreiben des Kombibades getroffen werden, hält die Menschen aber keinesfalls davon ab, für ein Bezirksvertreter-Amt zu kandidieren. 70 Männer und Frauen aus insgesamt 14 Parteien und Wählerbündnissen wollen diesen quasi ehrenamtlichen Posten. Außer einer Aufwandsentschädigung von monatlich 180 Euro gibt es für die Tätigkeit in der Bezirksvertretung nämlich keinerlei Bezahlung.
Wer tritt an? Da sind zunächst die Parteien, die CDU schickt 22 Kandidaten ins Rennen, die SPD zwölf, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP je sechs, Die Linke fünf. Die Spitzenkandidaten von CDU und SPD werden wohl das Rennen um den Bezirksbürgermeister-Posten machen. Amtsinhaber Hans-Joachim Paschmann (SPD) tritt wieder an, sein derzeitiger Stellvertreter Klaus Radny will ihn beerben. Ebenso einen Platz in der Bezirksvertretung wollen Kandidaten von neun weiteren Parteien oder Bündnissen ergattern. Laut Wahlamt sind für einen Sitz in der Bezirksvertretung, legt man eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent zu Grunde, zwischen 5000 und 6000 Stimmen notwendig. Die Parteien und Bündnisse im Einzelnen: Duisburger Alternative Liste (zwei Kandidaten), Bürgerlich-liberale (drei), Bürger Union Duisburg (einer), Pro NRW (zwei), NPD (einer), „Deine Stimme“ (drei), Piratenpartei (drei), Junges Duisburg (drei) und Aktive Bürgerinitiative (einer).
Was sind die beherrschenden Themen im Wahlkampf? Ein Bündnis aus CDU, FDP und „Deine Stimme“, was aktuell die Mehrheit in der Bezirksvertretung stellt, lässt prüfen, ob und wie sich der Bezirk von Duisburg lossagen und zum Kreis Wesel wechseln kann. Weiteres Thema ist die Zukunft des Stadtteils Hochheide, hier herrscht bei dem oft heillos zerstrittenen aktuellen Gremium so etwas wie Einigkeit. Das von der Stadt in die Wege geleitete Sanierungskonzept, welches eine Überplanung des Gebietes samt Abriss zweier leerstehender Hochhäuser umfasst, findet überwiegend Konsens. Was wohl auch daran liegt, dass dem Investor aus Hannover – er will laut eigener Aussage 17 Millionen Euro in ein leeres Hochhaus investieren – von Seiten der Politik jede Menge Misstrauen entgegenschlägt.
Die Zusammensetzung der neuen Bezirksvertretung Homberg/Ruhrort/Baerl bestimmen bis zum 25. Mai, 18 Uhr, die Wahlberechtigten. Die nächste turnusmäßige Sitzung beginnt am Donnerstag, 17. Juni, um 16 Uhr. Der Termin für die von CDU, FDP und „Deine Stimme“ beantragte Sondersitzung steht noch nicht fest, im Gespräch ist Donnerstag, 15. Mai, 16 Uhr.
Bezirksvertretungen werden verkleinert
Von 19 auf nach der Kommunalwahl 17 Sitze wurden alle sieben Duisburger Bezirksvertretungen verkleinert. Diese Verkleinerung erfolgte aus Spargründen.
Gewählt werden Bezirksvertreter und Ratsleute für die kommenden sechs Jahre.