Duisburg-Homberg. . Initiative strebt jetzt neues Ziel an: einen sogenannten Einwohnerantrag
Die Homberger Kombibad-Retter freuen sich über großen Zuspruch in der Bevölkerung. Dies teilt nun der Vorstand der Bürgerinitiative in einem Schreiben mit. Nach knapp einer Woche seien schon 300 Mitstreiter zur Initiative gestoßen. Ihre Seite im sozialen Netzwerk „Facebook“ habe ebenfalls weit über 400 Unterstützer. „Die erhöhen sich im Minutentakt.“
Trotz des bisherigen Erfolges musste die Initiative jedoch bereits einen heftigen Dämpfer hinnehmen. Das auf der Gründungsversammlung erklärte Ziel, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, um die endgültige Schließung des Freibades und eine Bebauung des Geländes zu verhindern, ist gescheitert. Ein Bürgerbegehren, das einem Entscheid vorausgeht, wird es nicht geben, weil die Frist, innerhalb derer ein Ratsbeschluss angefochten werden kann, verstrichen ist.
Aber das Bad sei trotzdem noch zu retten: Die Bürgerinitiative möchte nun einen Einwohnerantrag in Angriff nehmen. „Der Einwohnerantrag hat weniger Hürden. Wir sind sehr zuversichtlich die erforderlichen 8000 Unterschriften in kurzer Zeit beisammen zu haben“, schreibt Lukas Hirtz vom Vorstand. „Allerdings ist ein ein Einwohnerantrag vom Wohlwollen des Rates abhängig. Da mangelt es an Demokratie. Wir kritisieren deshalb die Landesregierung, die es im Zuge der neuen Gesetze zur OB-Abwahl versäumt hat, auch Möglichkeiten zu schaffen, dass Bürger über Sachthemen längerfristig entscheiden können.“
Die Kombibad-Retter rücken aber nicht von dem Ziel ab, 19 500 Unterschriften (rund vier Prozent der Wahlberechtigten in Duisburg) zu sammeln. „Wir wollen die Anforderungen eines Bürgerbegehrens dennoch erfüllen, um dem Rat zu zeigen, wie wichtig das Thema unter den Bürgern in unserer Stadt ist.“ Zudem brennt der Initiative ein weiteres Anliegen auf den Nägeln: Sie kritisiert, dass es noch keine genauen Auskünfte über den Verbleib der Unterschriftenliste von 2012 gebe. „Wir fordern, die Unterschriftenliste öffentlich auszulegen, damit alle Bürger, aber auch alle Ratsleute das dringende Anliegen der Menschen erkennen können.“