Duisburg-Homberg. . BV Homberg: Viele Sparvorschläge wurden abgelehnt, wenig Alternativen genannt.
Wie erwartet, fand das Sparpaket der Stadtspitze vor der Bezirksvertretung Homberg, in fast allen Punkten parteiübergreifend, keine Gnade. Schließung des Kombibades und der Stadtteilbücherei Ruhrort, Einstellung des Bücherbusses, Streichung der Streetworker-Stellen - das wollten die Stadtteil-Parlamentarier nicht abnicken. Auch das Theater in der Glückauf-Halle soll, entgegen dem städtischen Vorschlag, weiter gefördert werden. Und den Wegfall ihres Gremiums wollten sie schon gar nicht beschließen.
Bescheidene Vorschläge zur Kompensation
Bescheiden nahmen sich dagegen die Vorschläge zur Kompensation aus. So hatte die SPD vorgeschlagen, die Kopfstärke der Bezirksvertretungen, deren Mitglieder eine monatliche Aufwandsentschädigung im niedrigen dreistelligen Bereich kassieren, zu reduzieren - und zwar „unter der Voraussetzung, dass in der jeweiligen BV mindestens 17 Mandate verbleiben“. Was für Homberg eine Reduzierung um zwei Bezirksvertreter bedeuten würde.
Für die CDU und Linke-Vertreter Roland Busche schon nicht tragbar. Letzterer warnte davor, dass „Sie durch die Hintertür die Fünf-Prozent-Hürde wieder einführen“, und das sei ja bekanntermaßen verfassungswidrig. Die Mehrheit nahm den Vorschlag an.
Ohne Gegenstimmen verabschiedete das Stadtteilparlament den Vorschlag, dem Bezirksbürgermeister nur noch einen statt zwei Stellvertreter zur Seite zu stellen. Klaus Radny (CDU), derzeit erster Stellvertreter: „Das wird die Arbeit nicht sonderlich einschränken. Ich habe auf dem Posten ja schon kaum zu tun, das dürfte für Herrn Schneider (Grüne, 2. Stellvertreter, d.Red.) erst Recht gelten.“ Kürzung oder gar Wegfall der Sonderpauschalen für die Bezirksvertreter war dagegen mit den Homberger Politikern nicht zu machen.
Sparen bei den Brunnen
Keine Mehrheit fand der Vorschlag der CDU, den ehrenamtlichen Bezirksbürgermeister und den vom Dienstherren eingesetzten Bezirksamtsleiter einzusparen und stattdessen durch einen direkt gewähltes, hauptamtliche Stadtteil-Oberhaupt zu ersetzen.
Immerhin: Bei den städtischen Brunnen sah man Sparpotenzial. Statt über 24 Stunden Frischwasser laufen zu lassen, könne man sie auf Umlauf umbauen und nachts abschalten.