Rheinhausen/Homberg. .

Bürger sollen ihren Oberbürgermeister künftig nicht nur wählen, sondern auch abwählen können. Das will die SPD Hochemmerich mit einem entsprechenden Antrag an den SPD-Landesvorstand und die Landesfraktion initiieren.

Derzeit ist die Abwahl von (Ober-)Bürgermeistern in der Gemeindeordnung geregelt. Die Landesregierung will das Regelwerk ohnehin bald ändern. Der Ortsverein hofft, dass dabei auch neue Bestimmungen zu der Bürgermeisterabwahl zum Zuge kommen.

Zentraler Punkt der Änderungswünsche aus Hochemmerich: Die Bürger müssten eine Möglichkeit bekommen, ihren Bürgermeister abzusetzen. Vor einer Woche verabschiedete der Ortsverein den entsprechenden Antrag. Er sieht vor, den Bürgern ein Initiativrecht zur Abwahl einzuräumen, auch Bürgerentscheide und -begehren sollen dafür zugelassen werden. Alternativ könne auch ein anderer Weg gefunden werden, der verhindere, dass „ein breiter bürgerschaftlich artikulierter Wille durch eine den Bürgermeister stützende Fraktion blockiert bzw. konterkariert werden kann.“

Der Hintergrund für die Änderung ist offensichtlich: Bei der Debatte um die Übernahme der moralischen Verantwortung der Loveparade-Tragödie lag die Abwahl des OB alleine in den Händen der Ratsmitglieder. Der Antrag scheiterte bekanntlich an der Hürde der Zweidrittel-Mehrheit. Den Duisburger Bürgern blieb es verwehrt, über die Abwahl des von ihnen gewählten Stadtoberhauptes zu entscheiden.

„Es geht aber nicht um die Person Adolf Sauerland“, sagt Dirk Smaczny, Vorsitzender der SPD Hochemmerich. „Wir haben eine kleine Lücke in der Gemeindeordnung entdeckt, die geschlossen werden muss.“

Der Ortsverein habe den Antrag zwar initiiert, Smaczny geht allerdings davon aus, dass er zumindest von anderen Ortsvereinen im Duisburger Westen mitgetragen werde.

Erste Unterstützung kam bereits am Montag von der SPD Homberg: Deren Mitglieder schlossen sich auf einer Versammlung dem Antrag aus Hochemmerich einstimmig an.