Duisburg-Rheinhausen. Das Verhältnis der ehemaligen Kooperationspartner ist sichtlich angespannt. Die GroKo wählt Elisabeth Liß (SPD) zur Bürgermeisterin.
In der Rheinhausen-Halle ging es nicht um Drama, Komik und Konflikt, obwohl all diese Elemente während der zweistündigen Sitzung nicht zu kurz kamen. Die große Bühne brauchte die Bezirksvertretung schlicht, um in ihrer konstituierenden Sitzung den Mindestabstand einzuhalten. Der musste auch während der geheimen Wahlgänge gewahrt werden musste, so dass der Ratssaal in der Innenstadt nicht in Frage kam, wo die BV sonst während der Pandemie tagte.
Großzügig verstreut waren im Parkett der Rheinhausenhalle die Tische für die 17 Mitglieder und die 14 beratenden Ratsmitgliedern aufgestellt. Der Mund-Nasen-Schutz war Pflicht. Bei einem Verstoß drohten 50 Euro Bußgeld machte Alterspräsidentin Hannelore Behrendt-Bliß (SPD) deutlich. Da über die Hälfte der Bezirksvertreter erstmals in das Gremium gewählt worden sind, gab sie einige Hinweise zum Ablauf der Sitzung und übernahm bis zur Wahl von Elisabeth Liß (SPD) zur neuen Bezirksbürgermeisterin die Sitzungsleitung. Wie erwartet war die 64-Jährige mit 10 Stimmen gewählt worden – da die scheidende Amtsinhaberin Astrid Hanske fehlte, allerdings mit einer Stimme mehr als die GroKo hat.
Bei den Spielplatzkümmerern will sich die GroKo durchsetzen
Von den Grünen wird diese Stimme nicht gekommen sein. Das Verhältnis der SPD zu den ehemaligen Kooperationspartner schien angespannt und frostig. So legte die SPD nicht nur im Alleingang mit der CDU kurzfristig eine Tischvorlage für den routinemäßig zu beschließenden „Konsens gegen Rechts“ vor, sondern schlug auch für die drei zu besetzenden Bürgermeisterposten eine eigene Liste vor, die ausschließlich aus Mitgliedern der GroKo bestand. Nachher rappelte es noch einmal im Karton, als es um die Benennung von vier Spielplatzkümmerern ging. Auch hier wollten SPD und CDU nur eigene Leute durchsetzen, was auch gelang.
Das waren deutliche Zeichen der Abgrenzung von den Grünen. Es war aber auch nur ein harmloses Geplänkel, von wem auch immer diese Nickeligkeiten ausgegangen sein mögen, im Kern änderte sich nichts. Das Wahlverfahren stellte immerhin sicher, dass der von den Grünen und Gisela Stölting-Grabbe (Linke) vorgeschlagene Kandidat Thomas Perkowski neben Ferdi Seidelt (CDU) zum Stellvertreter gewählt wurde.
Konsequent gegen Rechts
Beim „Konsens gegen Rechts“ lenkte SPD-Fraktionschef Mehmet Aslan in der Sitzung ein und beantragte eine Verschmelzung der beiden gleichlautenden Anträge. Dass die AfD die Aufnahme dieser beiden Anträge in die Tagesordnung ablehnte, überrascht nicht. FDP-Ratsmitglied Oliver Alefs wollte in der Aussprache dann die Rechtspopulisten beim Wort nehmen. „Was mich verwundert, wenn Sie gegen jeglichen Extremismus sind, warum tragen Sie den Antrag nicht einfach mit?“ Explizit wird diese Partei immerhin nicht genannt.
„Das Unmögliche möglich machen“
Die AfD-Vertreter fragten dann, wer denn sonst damit gemeint sei, wenn es heiße: „Wir sind erschüttert über das Wahlergebnis und den Einzug von rechtsextremen, rechtspopulistischen und nationalistischen Gruppierungen und Parteien in den Rat der Stadt Duisburg.“ Die AfD stimmte dann konsequent gegen diesen Konsensantrag. Die Parteien wollen, wie es heißt, durch eine seriöse demokratische und sachbezogene Arbeit den Rechten den Raum für eigene Inszenierungen nehmen.
Hier gibt es mehr Artikel aus dem Duisburger WestenElisabeth Liß versicherte, sich mit voller Kraft für die Menschen einzusetzen, denn das sei der Schatz, den wir in unserem Bezirk haben. In Anlehnung an Bismarck, der von der Politik als der Kunst des Möglichen sprach, rief sie die Bezirksvertreter auf: „Lassen Sie uns das Unmögliche möglich machen.“