Duisburg-Rheinhausen. Beim Neujahrsempfang der SPD Rheinhausen stand bereits die Kommunalwahl im Herbst auf der Tagesordnung. Wie MdL Sarah Philipp die Lage einschätzt
Der Neujahrsempfang des SPD-Bezirks Rheinhausen ist traditionell einer der ersten politischen Termine des Jahres. Das ist auch für viele Mandatsträger so, wie zum Beispiel für Sarah Philipp. Die SPD-Landtagsabgeordnete war prominente Rednerin im Gemeindesaal der Erlöserkirche: „Rheinhausen ist immer früh dran. Die neuen Vorsätze sind da noch aktuell“, sagt sie.
Viele Menschen planen im neuen Jahr, sich mehr Zeit für sich nehmen. „Das gilt aber nicht für uns Sozialdemokraten“, so Philipp. Die Partei habe sich im letzten, politisch anstrengenden Jahr, welches nicht gerade von Erfolg gekrönt war, genug um sich gekümmert. Nach der Neuwahl des Vorsitzenden-Duos sei es im Dezember auch schon wieder um Themen gegangen: sozialer Wohnungsbau und Bildung zum Beispiel.
Die Kommunalwahl am 13. September wirft bereits ihre Schatten voraus. „Ich bin stolz darauf, was die SPD hier erreicht hat. Aber es wird sicher eine schwierige Wahl, bei der es heißt: alle gegen einen.“
In den letzten Wochen vor Weihnachten habe sich gezeigt, dass die CDU, die lange als Partner mit der SPD im Rat zusammengearbeitet habe, nun anfange, kurz vor der Wahl alles infrage zu stellen. Dabei gebe es genug Grund positiv zurückzuschauen, meint Sarah Philipp.
Die Arbeitslosenzahlen seien zwar noch nicht so niedrig, wie man sich das wünschen würde, allerdings gebe es auch in Duisburg ein Rekordhoch an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen.
Auch das Thema Wohnen wurde ein großes in den letzten Jahren. „Lange Zeit war das in Duisburg kein Thema. Jetzt wird es eins.“ Die Stadt habe es geschafft, 78 Millionen Euro an Fördermitteln für sozialen Wohnungsbau zu bekommen, so viele Mittel habe keine andere Stadt im Verhältnis erhalten. „2020 kann ein politisch gutes Jahr für uns werden“, gibt sich Philipp optimistisch.
Eine Menge junger Leute
Der Wahlkampf beschäftigt natürlich auch den SPD-Bezirksverband Rheinhausen, wie dessen Vorsitzender Reiner Friedrich sagt. „Die internen Wahlen laufen noch.“ Voraussichtlich im März seien die Kandidatenlisten dann so weit fertig.
Ein zentrales Anliegen sei der Kampf gegen den Lkw-Verkehr. Es sollen weitere Straßen für Brummis gesperrt werden. „Es können natürlich nicht alle Straßen gesperrt werden, aber es gibt bestimmte Linienstrukturen.“
Den Beginn machen Flutweg und Jägerstraße. Friedrich hofft zur Kontrolle dann auf das Lkw-Blitzgerät, welches die Stadt derzeit beschaffe. Denn eine regelmäßige Kontrolle sei sehr personalintensiv. Das könne die Stadt an vielen Stellen kaum schaffen.
Die SPD in Rheinhausen hat rund 900 Mitglieder. Tendenz: stabil. „Wir konnten eine Menge junger Leute gewinnen“, sagt Friedrich. Die würden die Abgänge gut kompensieren und für Nachwuchs sorgen.