Süd. In der Auseinandersetzung mit dem scheidenden Ratsherrn aus Wanheim bezieht die ehemalige Sprecherin der Kreispartei Stellung: Sie wirft Frank-Michael Rich vor, falsche Fakten zu nennen und rechtfertigt die Ziele der innerparteilichen „Gruppe für Demokratie und Transparenz“. Die Ratsfraktion habe sich von der Partei zunehmend abgekoppelt.
Auf die Vorwürfe des scheidenden grünen Ratsherrn Frank-Michael Rich gegen die Kreispartei der Grünen reagiert jetzt Ingrid Fitzek, bis 22. März deren Sprecherin:
„Frank-Michael Rich setzt falsche Fakten in die Welt“, so Fitzek. Es habe letzten Herbst Mitgliederzuwachs gegeben. Das sei aber vor Wahlen nicht ungewöhnlich. Ende 2013 zählte der Kreisverband 510 Mitglieder. Seitdem habe es eine Bereinigung um Mitglieder gegeben, die mit Beiträgen im Rückstand waren. Zur Zeit gebe es 415.
Kein starres Block-Wahlverhalten
Bei der Wahl der Ratskandidaten am 30. November seien aber nicht 500 stimmberechtigt gewesen, sondern bis zu 266. Claudia Leiße habe sich dabei mit 164 zu 96 Stimmen gegen Lütfiye Dogan als Spitzenkandidatin durchgesetzt. Listenplatz zwei sei mit 153 zu 106 an Sait Keles gegangen, Listenplatz drei mit 163 zu 40 an Nazan Sirin. Unterschiede zwischen 40 und 120 Stimmen also und nicht das von Rich behauptete starre Block-Wahlverhalten.
Rich selbst habe sich danach nicht mehr an den Entscheidungen beteiligt, weder an der Kreisvorstandswahl am 22. März, noch an der Verabschiedung des Wahlprogramms am 26. März oder an der Aufstellung der Bezirksvertreter-Kandidaten am 29. März. Umso verwunderlicher seine Parteischelte über die Presse.
Wie grüne Ziele vertreten werden sollen
Die „Gruppe für Demokratie und Transparenz“ sei eine interne Plattform, die Fehlentwicklungen der letzten Jahre beenden wolle. „Es hat in der Ratsfraktion eine Entwicklung gegeben, die nicht gutzuheißen ist“, so Fitzek. „Teile davon haben sich vollkommen abgekoppelt.“ Natürlich gebe es ein freies Mandat. Aber die Einbindung der Ratsfraktion in die Partei müsse auch gewährleistet sein. Die Betreffenden müssten sich fragen, wie da grüne Ziele vertreten werden sollen. Sie zu bestimmen, dafür gebe es Diskussionsforen. „Abweichendes Stimmverhalten muss man zumindest miteinander besprechen.“ Früher hätten die Grünen das hinbekommen.
Fitzek findet auch die Kritik an den beiden Süd-Sprechern Anna von Spiczak und Dr. Sebastian Ritter ehrenrührig. „Ja, sie arbeiten in der Landtagsfraktion. Aber sie engagieren sich in der Partei lange bevor Birgit Beisheim in den Landtag gewählt wurde.“
Kandidaten auch im Internet
Zum von Rich kritisierten „Bilderbuch“ für die Leiße-Wähler, nach dem diese hätten abstimmen sollen, sagt Fitzek, „es hat den Kandidaten-Flyer dieser Gruppe gegeben, auch im Internet - genauso wie Richs Einzelbewerbung mit Bild dort.