Süd. . Der Süd-Ratsherr Frank-Michael Rich und Bezirksvertreterin Lütfiye Dogan (45) ziehen sich enttäuscht aus der Kommunalpolitik zurück. Sie befürchten, künftige Mandatsträger könnten zu bloßen Befehlsempfängern von Parteibeschlüssen degradiert werden.

Nach den Umwälzungen bei Bündnis 90/Die Grünen ziehen sich der bisherige Süd-Ratsherr Frank-Michael Rich (55) und Bezirksvertreterin Lütfiye Dogan (45) enttäuscht aus der Kommunalpolitik zurück. Auch Gerwin Ruske, der 2012 für Dr. Birgit Beisheim in die Bezirksvertretung nachgerückt war, tritt nicht mehr an.

Rich und Dogan wollen zwar der Partei nicht den Rücken kehren. Rich sieht aber verfassungswidrige Tendenzen, befürchtet, künftige Mandatsträger in Rat und Bezirksvertretungen könnten zu bloßen Befehlsempfängern von Parteibeschlüssen degradiert werden, was unzulässig wäre.

„Bilderbuch“ für Wahlversammlung

Im November 2013 war der jahrelange Flügelstreit innerhalb der Grünen in Duisburg vorerst damit geendet, dass der Flügel um den Vorsitzenden der Ratsfraktion, Dr. Dieter Kantel, bei der Aufstellung der Reserveliste für den Rat nicht mehr berücksichtigt wurde, so auch Rich (wir berichteten). Alle aussichtsreichen Plätze gingen an Vertreter des Flügels um die Rheinhauser Ratsfrau Claudia Leiße.

„Damals wurden etwa 150 neue Mitglieder aus der türkischen Alevitischen Gemeinde mit Sitz in Rheinhausen, kurzzeitig in die Partei geschleust“, erklärt Rich. Sie hätten in der auf rund 500 Mitglieder angeschwollenen Wahlversammlung (vorher seien 50 bis 70 Teilnehmer üblich gewesen) eine Art „Bilderbuch“ mit den zu wählenden Kandidaten an die Hand bekommen. „Wer darauf nicht stand, hatte keine Chance mehr“, so Rich. Das habe sich bei den Wahlgängen um die ersten drei Listenplätze gezeigt. Die Abstimmungen seien stets mit etwa 300 zu etwa 200 Stimmen ausgegangen. „Danach haben sich andere Kandidaten nicht mehr beworben.“

Ähnlich aussichtslos sei es für den in die Minderheit geratenen Kantel-Flügel bei der Wahl zum Kreisvorstand am 22. März gelaufen, ferner bei der Aufstellung der Kandidaten für die Bezirksvertretung Süd. „So lief es bei den Grünen 20 Jahre lang nicht“, blickt er zurück.

Als größte Erfolge seiner zweiten Wahlperiode im Rat der Stadt wertet Frank-Michael Rich die planerische Durchsetzung eines grünen Rings auf dem Krieger-Gelände am Hauptbahnhof und das Handlungskonzept für den Umgang mit den Zuwanderern aus Südosteuropa, das grüne Handschrift trage.

Lütfiye Dogan zählt die konkret werdende Verlagerung der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) aus Wanheim, die jährliche Überprüfung der Schulplanung und das künftige Vorgehen bei beabsichtigten Schulschließungen zu den größten Erfolgen der Kooperation mit SPD und Linkspartei.