Weil: "Wahlnomaden" mit abstimmten

Ralf Bauerfeld, CDU-Mitglied und bis zur Jahreshauptversammlung am 13. März Beisitzer im Vorstand des Ortsverbands Huckingen, hat das Wahlergebnis angefochten. Bauerfelds Tochter Bianca Seeger unterlag bei der Abstimmung um den OV-Vorsitz gegen Walter Becks, der wiederwählt wurde (wir berichteten).

Im Vorfeld der Sitzung war die Mitgliederzahl des Ortsverbandes von 70 auf über 200 angestiegen, weil beide Lager Sympathisanten für den CDU-Eintritt anwarben. Bianca Seeger kündigte gestern an, der Anfechtung werde bald eine Begründung folgen. Im Kern wird die wohl den Vorwurf enthalten, bei der Aufnahme der Neuzugänge sei vieles nicht mit rechten Dingen zugegangen.

Parteichef Thomas Mahlberg habe „Familienmitglieder und enge Freunde” als „Wahltouristen” zur Unterstützung von Becks aus Buchholz vorübergehend in den Huckinger Ortsverband geschleust, so Bauerfeld. Die Zulässigkeit solcher Verschiebungen werden nicht nur von Parteienrechtlern wie Prof. Dr. Martin Morlock als unvereinbar mit dem Gesetz angesehen. Auch die Satzung des Duisburger CDU-Kreisverbandes sieht vor, dass Parteimitglieder grundsätzlich dem Ortsverband angehören, in dem sie ständig wohnen.

Für einen Wechsel müssen „besondere Gründe vorliegen”, der Kreisvorstand informiert werden und eine 14-tägige Einspruchsfrist des aufnehmenden Ortsverbandes bis zur Wirksamkeit der Neumitgliedschaft abgewartet werden. Parteichef Thomas Mahlberg hatteamDienstag erklärt, eine Mitteilung an den geschäftsführenden Vorstand reiche aus.DemKreisvorstand wird er am Montag wohl auch erklären müssen, ob Mitglieder, die am 13. März in Huckingen abstimmten, schon am 23. in Homberg stimmberechtigt waren. Die Kreisgeschäftsstelle verwies gestern für Informationen an ihn, der nicht zu erreichen war.