Großenbaum. .
An etlichen Stellen im Duisburger Süden findet man sie, die „Anlieger frei“-Schilder. Nur im Viertel rund um die Greifswalder und Stettiner Straße wurden sie von der Stadt abmontiert. Nachbarn sind sauer, finden sie doch seitdem kaum noch einen Parkplatz vorm Haus.
„Das Abmontieren selbst, es muss Anfang 2010 gewesen sein, haben es erst gar nicht bemerkt“, so Annegret Dunkel von der Stettiner Straße. Aber dann parkten mehr und mehr fremde Autos vor ihren Häusern. An ihren überwiegend auswärtigen Kennzeichen - aus ganz Nordrhein-Westfalen - erkannten die Nachbarn unschwer, dass es sich meist um Studenten der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Albert-Hahn-Straße handelte, die ins benachbarte Wohngebiet zum Parken ausweichen.
Dabei ist es bis heute geblieben. Alle Versuche der Nachbarn, wieder Anliegerstraße zu werden, bewirkten nichts. „Wir haben eine Bürgerinitiative gegründet und 150 Unterschriften gesammelt“, berichtet Dunkel. „Es hilft nichts.“
Anfangs, so die Großenbaumerin weiter, habe sie sich in Schreiben an die Stadtverwaltung gewandt. Und darauf habe es geheißen, die „Anlieger frei“-Schilder seien schon vor 25 Jahren zu Unrecht aufgestellt worden. Es habe keine rechtliche Handhabe dafür gegeben.
Im November 2010 versuchte sie es zusammen mit Josef Michels mit einer Anfrage in der Einwohner-Fragestunde der Bezirksvertretung. Ergebnisse: Die damalige so genannte Teileinziehung von öffentlicher Verkehrsfläche gemäß Straßen- und Wegegesetz sei nicht oder nicht korrekt durchgeführt worden. Folglich habe ein rechtswidriger Zustand beseitigt werden müssen. Die Voraussetzungen dafür hätten gefehlt. Denn es sei legitim, eine Straße zu befahren, nur um dort zu parken.
Die Nachbarn verärgerte zusätzlich, dass in der Greifswalder Straße auch noch Dachgeschoss-Ausbauten genehmigt wurden, für die keinerlei Stellplätze nachgewiesen werden mussten. „Aus einem Parkproblem wurde ein Parknotstand“, schrieben Michels und Dunkel damals.
Eine schon im Juli 2010 an die Stadt gerichtete Eingabe ist bis heute nicht beantwortet, die Bezirksvertreter hatten das von der Verwaltung vorgeschlagene Antwortschreiben abgelehnt.
Fortan fiel den Nachbarn auf, dass „Anlieger frei“-Schilder allein im Bezirk Süd noch an vielen Stellen stehen, der Verfahrensfehler demnach nur in ihrem Fall gemacht worden sein muss. Annegret Dunkel nahm auch zur Fachhochschule Kontakt auf. Und bei deren Leiter, berichtet sie, habe es damals geheißen, man würde gerne auf dem Gelände gegenüber von Shimadzu an der Albert-Hahn-Straße einen weiteren Parkplatz anlegen. Aber man bekomme das aus Kostengründen nicht genehmigt. „Mittlerweile wird die Fläche bebaut“, sagt Dunkel, sei die Chance also vertan. Ingrid Frey, Verwaltungsleiterin der Fachhochschule, hatte im Dezember 2010 aber gegenüber der Redaktion jeden Mehrbedarf an Parkplätzen verneint.
Als die Fachhochschule vor rund zehn Jahren geplant wurde, hatte die SPD zur Bürgerversammlung eingeladen, ließ sich die Pläne erläutern. Schon dabei kam die Frage auf, was geschehe, wenn die Parkplätze eines Tages einmal nicht mehr ausreichen würden. Dann, so Horst Brinkmann vom Planungsamt damals, könnten sie problemlos aufgestockt werden.