Duisburg-Süd. .

Klarheit über den Gefahrenabwehrplan für die CO-Pipeline von Bayer Material Science zwischen Dormagen und Uerdingen will die Linke im städtischen Umweltausschuss am Dienstag haben.

Wie berichtet, vertraten in einer öffentlich geführten Diskussion die Stadt Duisburg und die Bezirksregierung Düsseldorf entgegengesetzte Positionen zu der Frage, ob der Alarm- und Gefahrenabwehrplan (AGAP) zum Betrieb der Kohlenmonoxid-Pipeline abschließend abgestimmt sei. Während die Bezirksregierung noch unter Regierungspräsident Jürgen Büssow davon ausging, dass ein Einvernehmen hergestellt wurde, machte die Stadt Duisburg deutlich, dass man keinesfalls dem Plan zugestimmt habe.

Zur Sitzung des städtischen Umweltausschusses am Dienstag bittet die Linke nun um Auskunft darüber, ,„in welchen Fragen die Stadt Duisburg weiterhin Klärungs- und Abstimmungsbedarf sieht.“ Dr. Detlef Feldmann, für die Linke im Umweltausschuss: „Unabhängig davon, dass wir die CO-Pipeline entschieden ablehnen, bitten wir auch um die Bearbeitung der Problemfelderausbreitungsberechnung – auch bei Inversionswetterlagen -, Auswirkungsbereich bei Störfällen unter Berücksichtigung verschiedener Szenarien, Alarmierungswege, Warn- und Rettungsmöglichkeiten und Eigenschutz der Rettungskräfte.

Weiterhin wollen wir wissen, ob nach Auffassung der Stadt zu befürchten ist, dass eine Inbetriebnahme der Anlage allein auf der Basis des AGAP und ohne Sonderschutzplan möglich wäre. Dabei ist zu klären, welche rechtlichen Möglichkeiten in diesem Fall der Stadt blieben, um dem entgegen zu wirken?“