Hüttenheim. Erneuter Vorstoß, die Hüttenheimer Discounter-Meile planerisch in den Griff zu kriegen. Bebauungsplan soll unerwünschte Ansiedlung weiterer Märkte verhindern

Sie ist der eigentliche Einzelhandels-Kundenmagnet im Stadtbezirk Süd, die DiscounterMeile in Hüttenheim. Seit etwa zehn Jahren versucht die Stadt, dieses wichtige Nahversorgungszentrum planerisch in den Griff zu bekommen. Und das bedeutet, sie bemüht sich, weitere Ansiedlungen in der näheren Umgebung, die zu seinem Schaden wären, zu verhindern. In diesem Sinne wurden die Bezirksvertreter jetzt zum drittem Mal seit 2006 darum gebeten, einem entsprechenden Bebauungsplan zuzustimmen.

Die Discountermeile reicht vom Klettenweg im Herzen Hüttenheims bis zur Ortsteilgrenze Richtung Huckingen. Ihr Mittelpunkt aber ist mit Rewe kein Discounter, sondern ein Verbrauchermarkt mit umfangreicherem Sortiment.

Kundenmagnet im Süden

Schon 2010 sollte die Voraussetzung „zur abschließenden räumlichen Steuerung des Einzelhandels in Hüttenheim“ geschaffen werden. Damals hatten die Bezirksvertreter kontrovers diskutiert, ob stadtplanerisches Eingreifen überhaupt noch Sinn ergibt. Die Frage wurde knapp mit Ja entschieden. Die Befürworter mussten dann aber doch die Ansiedlung des heutigen Lidl-Discounters hinnehmen. Diesmal gab es nicht eine einzige Wortmeldung dazu, nicht mal eine Frage.

Vom Gesetz her ist die Stadt als Planungsbehörde verpflichtet, die Versorgung der Bevölkerung mit allen nötigen Gütern so sicherzustellen, dass möglichst alle Formen des Einzelhandels zum Zuge kommen können, vom Tante-Emma-Laden bis zum Kaufhaus. Wo das nicht mehr funktioniert, darf sie eingreifen, um bestimmte Betriebstypen zu begünstigen oder zu hemmen.

Nachdem sich bereits ein Plus-Discounter (heute Netto) und ein Aldi zusätzlich zum Rewe an Mündelheimer Straße und Mannesmannstraße niedergelassen hatten, waren 2006 Pläne für einen weiteren Discounter, einen Pennymarkt an der Medefurth­straße, gar nicht willkommen. Letztlich aber gab es dagegen noch keine Handhabe. Also musste 2007 dafür eine Baugenehmigung erteilt werden. Denn der Beschluss, einen Bebauungsplan aufzustellen, der den Markt unterbindet, kam im September 2006 nicht nur sehr spät. Er konnte sich auch noch nicht auf das erst 2010 vom Rat der Stadt verabschiedete Zentrenkonzept stützen.

In diesem Zentrenkonzept entschied der Rat, dass der Bereich Medefurthstraße nicht zum Nebenzentrum Hüttenheim gehört. Er begrenzte das Nebenzentrum, grob gesehen, vielmehr auf das Gebiet westlich der Kirche Maria Himmelfahrt bis zum Neuen Angerbach. Ansiedlungswünsche außerhalb dieses Bereichs können damit abgewehrt werden.

Von der Baugenehmigung von 2007 wurde aber gar kein Gebrauch gemacht. Diese Zeit nutzte die Stadt immerhin, um das Zentrenkonzept voranzubringen. Allerdings war es noch nicht beschlossen, als 2010 die Verlängerung der Baugenehmigung von 2007 anstand. Und diesmal war es nicht mehr der Penny-Markt, sondern Lidl, der bauen wollte.

Ansiedlung wurde nicht verhindert

Die Stadt unternahm damals einen neuen Anlauf, das zu stoppen, mit dem Startsignal für eben jenen Bebauungsplan, der jetzt wieder ausgedient hat. Denn auch damit gelang es ja nicht, die Ansiedlung von Lidl zu verhindern.

Jetzt wurde der neue Bebauungsplan Nr. 1227 auf den Weg gebracht. Er wird damit begründet, sein Vorläufer habe versucht, auch Flächen in Hüttenheim abzudecken, auf denen gar keine Gefahr bestehe, dass sich dort unerwünschter Einzelhandel ansiedelt. Gleichzeitig heißt es aber, es könnten auf mehreren Grundstücken auch großflächige und damit für den bestehenden Handel besonders gravierende Einzelhandelsbetriebe entstehen.