Duisburg-Meiderich. Der Vorsitzende der SPD Duisburg-Obermeiderich, Rolf Storm, schimpft auf Ralf Jäger. Der Ortsverein soll fusionieren. Jäger weist Kritik zurück.

Seit Mitte November steht es fest: Die beiden SPD-Ortsvereine Meiderich und Obermeiderich hören auf zu bestehen. Für 1. Februar 2019 ist die Gründungsversammlung eines neuen gemeinsamen Ortsvereins angesetzt. So hat es die Duisburger SPD beschlossen. Rolf Storm, Vorsitzender des betroffenen Ortsvereins Obermeiderich, reagiert zum Jahresende mit einer wütenden Presseerklärung an die Adresse von Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger.

Darin stellt er die Neuordnung als Alleingang Jägers dar, als undemokratische Entscheidung und als einen Schritt, die eigene Machtbasis als Mitglied des Ortsvereins Meiderich auszubauen. „Dafür sollen dann die Obermeidericher als Bauernopfer dienen“, schreibt Storm.

Rolf Storm kritisiert: Keine Basis zum Bürger

Eine Mitgliederversammlung dazu habe es in Obermeiderich nicht gegeben. Den damit nicht einverstandenen, um ihre Selbstständigkeit gebrachten Obermeiderichern bleibe da nur, die Brocken hinzuschmeißen. Die vielbeschworene Nähe zur Basis, zum Bürger, sehe anders aus. Storm: „Hier werden Grundregeln der Demokratie mit den Füßen getreten.“

Die Statuten der SPD sehen es indessen so vor. Die Partei ist zentralistisch aufgebaut. Die jeweilige übergeordnete Instanz, in diesem Fall der Unterbezirksvorstand, regelt danach den Zuschnitt der Untergliederungen, der Ortsvereine.

Ralf Jäger stellt klar: Wir mussten handeln

Ralf Jäger, der so Angegriffene, hat sogar die Rückendeckung eines Parteitagsbeschlusses vom Juni. Vier Ortsvereine in Duisburg sind betroffen: Im Norden gehen Meiderich und Obermeiderich sowie Beeck und Bruckhausen/Ostacker zusammen, außerdem Ruhrort mit Homberg und Hochfeld-Süd mit Hochfeld-Nord.

„Wir haben nach der verlorenen Bundestagswahl inhaltliche und organisatorische Konsequenzen ziehen müssen“, erklärt der frühere Innenminister. In besten Zeiten, unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, gab es in Duisburg einmal 11.000 SPD-Mitglieder in 33 Ortsvereinen. Heute sind es weniger als 4.000, es gibt jedoch immer noch 30 Ortsvereine.

Rolf Storm: Der Ortsverein ist arbeitsfähig

„Da mussten wir uns die Frage stellen, sind unsere Ortsvereine noch kampagnefähig?“ Zehn Prozent der Duisburger SPD-Mitglieder seien im Zuge des Martin-Schulz-Booms Anfang 2017 Mitglied geworden. „Wenn wir die halten wollen, brauchen wir eine lebendige Partei, die diskutiert“, argumentiert der Unterbezirksvorsitzende. Überhaupt müsse ein Ortsverein Ansprechpartner für die Bürger sein, sich um An­liegen kümmern, drängende Themen aufgreifen und auch die Geselligkeit pflegen. Jäger: „Dazu braucht man vernünftige Strukturen.“

Der Entscheidung sei ein transparentes Verfahren vorangegangen. Auf sechs Regionalkonferenzen sei über die Erneuerung diskutiert worden. Die betroffenen Vorstände seien, wie es die Satzung vorsieht, angehört worden. Jedes Mitglied der betroffenen Ortsvereine sei informiert worden. Da habe es durchaus positive Rückmeldungen gegeben. Rolf Storm hält dagegen, man habe als Vorstand klar widersprochen. Der Ortsverein sei arbeitsfähig und habe einen guten Bundestagswahlkampf geführt. „Es hat keinen interessiert.“

Frank Börner: Abwarten, wer jetzt gewählt wird

Frank Börner, der Hamborner Landtagsabgeordnete, hatte die Aufgabe, die beiden Ortsvereine zusammenzuführen. Storm sei als stellvertretender Vorsitzender des neuen Ortsvereins vorgesehen gewesen, berichtet er. Ob die Gründungsversammlung ihn jetzt noch trage, bleibe abzuwarten. „Es gibt in Obermeiderich nur noch ein kleines Häuflein Aktive. Wenn man mit den Reformen noch länger wartet, hat man nur noch Karteifälle“, sagt Börner. Jüngst sei dem Ortsverein der Kassierer abhanden gekommen.

Die zweite Zusammenlegung im Norden läuft offenbar rei­bungslos ab. „Wir haben schon vor Jahren über eine Zusammenarbeit unserer Ortsvereine Beeck und Bruckhausen/Ostacker geredet“, berichtet Herbert Eickmanns, Vorsitzender in Bruckhausen/Ostacker mit zur Zeit 60 Mitgliedern. In Beeck seien es aber momentan nur noch 30.

Herbert Eickmanns: Zusammenlegung war unser Vorschlag

Nur eine Zusammenlegung mit Laar/Beeckerwerth (90 Mitglieder) habe man wegen der großen Entfernung zwischen den Ortsteilen abgelehnt. Eickmanns: „Es war unser Kompromissvorschlag.“ Dem sei der Unterbezirksvorstand gefolgt.

Der Ortsverein Meiderich hat zur Zeit knapp 200 Mitglieder. Vorsitzende ist Daniela Stürmann. In Obermeiderich sind es nach Angaben von Rolf Storm 78. Der neue, von Meiderich dominierte Ortsverein hätte das Vorschlagsrecht für die Kandidaturen in drei Stadtrats-Wahlkreisen 2020. Darunter befindet sich auch der Wahlkreis Obermeiderich, den heute Theodor Nüse derzeit vertritt