Duisburg. Die Stadt Duisburg hat die Bürgerbeteiligung offenbar doch noch nicht ganz aufgegeben. Entgegen ersten Informationen soll es jetzt doch eine gesonderte Internetseite zur Bürgerbeteiligung geben. Die muss aber noch freigeschaltet werden, erklärte Stadtsprecherin Anja Kopka.
Die Stadt hat die Bürgerbeteiligung offenbar doch noch nicht ganz aufgegeben: Wie Stadtsprecherin Anja Kopka am Montag erklärte, soll es jetzt doch wie in den Vorjahren eine gesonderte Internetseite geben, auf der die Haushaltsausgaben aufgelistet sind.
Auf die Anfrage der Redaktion vom Freitag hieß es noch, dass Interessierte sich den Etatentwurf über mehrere hundert Seiten lediglich im Ratsinformationssystem ansehen könnten. Die gesonderte Internetseite sei aber noch nicht ganz fertig und werde in den nächsten Tagen freigeschaltet, erklärte die Sprecherin.
Allerdings werden Bürger ihre Vorschläge nicht wie bisher über das Online-Portal abgeben können. Stattdessen sollen sie künftig über eine zentrale Mailadresse (buergerreferat@stadt-duisburg.de) Ideen, Kritik und Anregungen einbringen. „Wir versprechen uns durch dieses neue Verfahren, dass die Bürger schneller Feedback auf ihre Anregungen bekommen und ihre Eingaben nicht erst Monate später im Rat behandelt werden oder gar nicht erst dahin kommen“, sagte Kopka.
Erfahrungen anderer Städte
Das Ziel, das öffentliche Interesse am kommunalen Haushalt zu steigern, habe man in den vergangenen Jahren nicht erreichen können: „Eine Problematik, mit der wir in Duisburg nicht allein dastehen“, sagt Kopka und verweist auf ein Thesenpapier des Deutsche Städtetages.
„Unterschiedlich“ seien die Erfahrung der Städte bei der Bürgerbeteiligung zum Haushalt, heißt es darin. Mehrheitlich werde „bezweifelt, ob auf diesem Wege ein Zugewinn an Akzeptanz und Legitimation für die Agenda kommunaler Politik“ zu erreichen ist. „Kommunale Handlungszwänge einerseits, profilierte Einzelinteressen andererseits würden bei der Haushaltsplanung besonders intensiv aufeinander treffen“, hält der Städtetag fest. Das habe „häufig zu enttäuschten Erwartungen auf Seiten von Rat und Verwaltung wie auf Seiten der beteiligten Bürgern geführt.“