Mehr als zwei Drittel aller Menschen ohne Arbeit waren in Deutschland im Dezember 2013 auf Hartz IV angewiesen, nur noch jeder Dritte erhält Arbeitslosengeld I. Vor allem in Städten mit hoher Arbeitslosigkeit hat die Arbeitslosenversicherung drastisch an Bedeutung verloren. Das ist besonders in den Ruhrgebietskommunen so: In Duisburg wird nur noch 19,7 Prozent der Betroffenen Leistungen nach dem SGB III gewährt. Das zeigt eine Auswertung des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen anhand von Daten der Bundesagentur für Arbeit.
„Über das Arbeitslosengeld abgesichert zu sein, ist damit eher zur Ausnahme geworden, obwohl es eine Versicherungsleistung ist, für die man Beiträge gezahlt hat. Stattdessen ist es nun die Regel, dass Betroffene das fürsorgeförmige, bedürftigkeitsgeprüfte Arbeitslosengeld II erhalten und durch die Job-Center betreut werden“, erläutert Prof. Dr. Gerhard Bäcker die Zahlen.
Seit 2005 ist der SGB II-, also der Hartz IV-Anteil bundesweit von 57 auf jetzt 67 Prozent gestiegen; in Nordrhein-Westfalen liegt er mit 73 Prozent überproportional hoch. Sechs Kommunen überschreiten die 80 Prozent: Duisburg (80,3 %), Herne (80,4 %), Dortmund (81,8 %), Essen (82,1 %), Gelsenkirchen (83,7 %) und Oberhausen (84,2 %).
„Die Arbeitslosenversicherung begrenzt sich damit auf einen besser gestellten, anteilig aber immer kleiner werdenden Kreis von Personen, die die Anwartschaftszeit und Rahmenfrist erfüllen und die ihre Arbeitslosigkeit zügig beenden“, stellt der Professor ein Zweiklassensystem fest. „Demgegenüber werden die Arbeitslosen im Rechtskreis des SGB II materiell schlechter unterstützt und erwerben auch keine Anwartschaften in der Rentenversicherung. Ihnen werden auch nur begrenzt arbeitsmarktpolitische Maßnahmen bewilligt. Dabei haben sie anhaltend große Schwierigkeiten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen“, so Bäcker.