Duisburg. Was der Bauskandal um das Museum Küppersmühle die Stadt Duisburg letztendlich kosten wird, ist weiter unklar. Die Gebag hatte detaillierte Antworten mit einem Verweis auf die Verschwiegenheitspflicht abgelehnt. Der Bund der Steuerzahler will die Informationen nun auf dem Rechtsweg einfordern.
Was kostet das Küppersmühle-Museumsdesaster der Gebag die Stadt und damit die Bürger und Steuerzahler? Das will der Bund der Steuerzahler NRW wissen.
Nachdem sein Monatsheft auf die Presseanfrage bei der Stadt und der Wohnungsbautochter keine Antwort erhalten bzw. sie verweigert wurde, hat der Steuerzahler-Bund BdSt jetzt Auskunftsklage eingereicht. Er will die Informationen nun auf dem Rechtsweg einfordern. Auch in einem anderen Fall klagt der BdSt. Immer öfter werde von Behörden und öffentlichen Unternehmen geblockt, würden brisante Fälle nicht-öffentlich behandelt“, rügt die Pressesprecherin Bärbel Hildebrand.
Ihr Berufskollege im Duisburger Rathaus, Frank Kopatschek, hat sich gestern schon entschuldigt: Die Anfrage sei schlicht untergegangen und werde umgehend beantwortet. So wollte der BdST u.a. wissen, ob die Stadt für die verlorenen Bau-Millionen und Verluste haften muss: Muss sie nicht, sondern erst bei einer Insolvenz der Gebag mit dem Stammkapital von rund 6 Mio €. Und sie teilt mit, dass die Stadt noch bis 2014 wegen des Museum-Debakels auf Dividende verzichtet.
Verweis auf Verschwiegenheitspflicht
Die Gebag hatte detaillierte Antworten mit Verweis auf die Verschwiegenheitspflicht abgelehnt. Sie sollte unter anderem auch dem BdSt erklären, wieso die Kosten für das geplatzte Projekt auf 70 Mio € gestiegen sind und wer welche Verluste und die Verantwortung dafür trägt.
Das sichtbare Zeichen des Fiaskos am Innenhafen rostet derweil weiter am Boden auf unabsehbare Zeit vor sich hin. Das Stahlgerüst kann immer noch nicht verschrottet werden, weil die Gebag mit Baufirmen wegen des Pfuschs bei den Schweißarbeiten im Rechtsstreit liegt und die Rost-Ruine zur Beweissicherung stehen bleiben muss.
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