Duisburg. In Duisburg könnte es erneut zu einem Bürgerentscheid kommen: Es geht um ein Grundstück am Wambachsee. Laut “Bürgergemeinschaft Wedau“ würde mit dem Verkauf der letzte freie Zugang zum See zugebaut werden. Trotz 17.800 gesammelter Unterschriften ist es fraglich, ob es tatsächlich zu einem Bürgerentscheid kommt.
Steht Duisburg vor dem zweiten Bürgerentscheid in diesem Jahr? Nachdem es im Februar um die Abwahl Adolf Sauerlands ging, geht es diesmal „nur“ um einen Grundstücksverkauf:
Die „Bürgergemeinschaft Wedau“ will verhindern, dass der ihrer Ansicht nach letzte freie Zugang vom Wambachsee zugebaut wird. Am Montag überreichte sie Oberbürgermeister Sören Link (SPD) eine Liste mit 17.800 Unterschriften. Sie werden nun geprüft. Sind 14.600 gültig und ist die Rechtmäßigkeit des Antrags festgestellt, muss sich zunächst der Rat mit dem Thema beschäftigen. Der Rat kann sich dann dem Begehren anschließen oder es ablehnen. Im letzteren Fall würden binnen einer Frist von drei Monaten alle Duisburger an die Wahlurnen gerufen, um darüber abzustimmen.
Optmistische Prognose für das Bürgerbegehren
Joachim Mutz, der mit Jürgen Trabert und Jürgen Lehmann für das Bürgerbegehren verantwortlich zeichnet: „Ich bin optimistisch, dass der Rat unserem Bürgerbegehren stattgeben wird.“
Oberbürgermeister Sören Link nahm die vier Aktenordner mit den Unterschriften entgegen und lobte die Bürger für das Engagement: „Sie füllen damit das Bürgerrecht, das in der Gemeindeordnung verankert ist, mit Leben. Das ist anerkennenswert.“ Bis zur nächsten Ratssitzung am 24. September sollen alle Unterschriften sowie die Rechtmäßigkeit des Antrags geprüft sein und das Ergebnis den Politikern vorliegen.
Abstimmung mit Ja oder Nein
Bei einem Bürgerentscheid kann nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden.
Die Frage ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit in Gemeinden mit mehr als 100 000 Einwohnern mindestens 10 Prozent der Bürger beträgt.
Nötige Mehrheit in der Bürgerschaft fehlte zuletzt oft
Sollte es zu einem Bürgerentscheid kommen, muss am Ende eine Mehrheit von mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten für den Antrag sein. Ob es allerdings jemanden in Walsum-Vierlinden interessiert, dass im äußersten Süden der Stadt ein Grundstück, das seit Jahren zum Verkauf steht, nun tatsächlich veräußert wird? Schon bei den Bürgerentscheiden zum Toeppersee und zur Forensik fehlten die nötigten Mehrheiten in der Bürgerschaft.
Die Grundstücke am Wambachsee waren in den 70er Jahren begehrt. Auch Duisburgs ehemaliger Oberbürgermeister Arnold Masselter ließ sich dort nieder. Zunächst war es noch möglich, zwischen den Häusern zum See zu gelangen. Und in lauen Sommernächten schwamm so mancher Duisburger zur Abkühlung im See seine Runden. Später wurden Zäune errichtet.
Funktionierende Fläche für Jung und Alt
Die Bürgerinitiative sieht das 5300 Quadratmeter große Grundstück am See vor allem als eine „funktionierende Fläche an, die von Jung und Alt gleichermaßen genutzt wird“, so Joachim Mutz. Es sei der einzige direkte Zugang von der Straße.
