Duisburg. . 500 Anzeigen waren nach dem Loveparade-Drama eingegangen - etliche gegen unbekannt, viele aber auch gegen Duisburgs OB Sauerland oder veranstalter Rainer Schaller. Mehr als 3000 Zeugen wurden vernommen. Allein die Hauptakte hat schon 24.300 Seiten.
Was ist eigentlich aus der Flut von Anzeigen geworden, die nach der Loveparade-Katastrophe bei der Staatsanwaltschaft Duisburg eingegangen sind? „Die werden bei unseren Ermittlungen berücksichtigt“, erklärt Oberstaatsanwalt Rolf Haferkamp auf Anfrage der NRZ.
500 Anzeigen waren damals nach der Loveparade eingegangen. Viele davon gegen Unbekannt, andere mit konkreten Namensnennungen wie Oberbürgermeister Adolf Sauerland, Technischer Dezernent Jürgen Dressler oder Veranstalter Rainer Schaller. „Die Anzeigenerstatter wussten häufig nicht, wie die Strukturen und Verantwortlichkeiten bei der Loveparade ausgesehen haben“, ist Haferkamp sich bei den vielen Anzeigen gegen Unbekannt sicher. Bei den Anzeigen mit personenbezogenen Beschuldigungen stehe der Oberbürgermeister „sicherlich nicht in herausragender Position“, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft.
Stadt verweigert weiter die Offenlegung
Nachdem die Staatsanwaltschaft bestätigt hat, dass die Genehmigung der Stadt für die Loveparade rechtswidrig war, nennt ein Anzeigensteller gegenüber der NRZ die Umstände zur Erstellung des Rechtsgutachtens „einen Skandal im Skandal“. Er vermutet hinter der teuren Expertise ein Gefälligkeitsgutachten und hat den OB wegen Untreue zu Lasten der Stadt angezeigt.
Seit Oktober 2010 gibt es einen regen Schriftwechsel zwischen der Stadt und dem NRW-Beauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit. Der Grund: Die Stadt verweigert die Offenlegung der Kosten sowie das Auftragsschreiben an die Kanzlei für das Gutachten. Der Landesbeauftragte hält diese Weigerung für rechtlich nicht zulässig. Trotz mehrfacher Aufforderung kommt die Stadt der Aufforderung bis heute nicht nach.
„An unserer Haltung hat sich nichts geändert. Wir sind weiterhin der Meinung, dass die Daten schützenswert sind“, sagte Stadtsprecher Frank Kopatschek auf Nachfrage der NRZ.
Viele Anzeigen, so Haferkamp, überschnitten sich inhaltlich oder deckten sich sogar, seien aber immer nur ein Ausschnitt in der gesamten Komplexität beim Thema Loveparade-Katastrophe.
3300 Zeugen und 24.300 Blatt Papier
Manche, so der Jurist, hätten einfach nur Zeitungsartikel ausgeschnitten und der Anzeige beigelegt, andere hätten detaillierte Schilderungen abgegeben, weil sie selbst am Ort gewesen seien. „Mit diesen Personen beschäftigen sich die Ermittler natürlich intensiver.“ Prinzipiell gelte aber: Jeder Anzeige wird nachgegangen.
Das gilt übrigens auch für drei Strafanzeigen, die sich mit dem Rechtsgutachten beschäftigen, das die Stadt nach der Katastrophe bei der Düsseldorfer Kanzlei „Heuking Kühn Lüer Wojtekin“ in Auftrag gegeben hatte. Dieses Gutachten soll dem Vernehmen nach 357 000 Euro gekostet haben. Die drei Anzeigensteller sagen, dass dieses Gutachten nicht hätte in Auftrag gegeben werden dürfen und schlussfolgern daraus, dass eine Veruntreuung öffentlicher Mittel stattgefunden habe. Auch diese Vorwürfe prüft die Duisburger Staatsanwaltschaft.
Doch die Loveparade-Ermittlungen, da ist sich Rolf Haferkamp ganz sicher, werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen: „Wir haben aktuell 3300 Zeugen vernommen. Allein die Hauptakte umfasst zur Zeit 49 Bände mit 24.300 Blatt Papier“. Ein Ende sei noch nicht in Sicht.
