Duisburg. .

Grundschulen, Sportanlagen und Lärmsanierungen: Eigentlich sollten Projekte wie diese mit Geld aus dem Konjunkturpaket II realisiert werden. Rund 40 angemeldete Maßnahmen bleiben in Duisburg auf der Strecke, denn die Mittel sind erschöpft.

Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II für Duisburg in Höhe von 66,8 Millionen Euro sind erschöpft. Rund 40 angemeldete Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 24 Millionen Euro bleiben auf der Strecke und werden nicht realisiert.

Das trifft zum Beispiel die Bürgerinitiative Kalkweg, die seit vielen Jahren darum kämpft, dass das Kopfsteinpflaster zwischen der Bahnbrücke und dem Stadion endlich verschwindet. Noch im Frühjahr war angekündigt worden, dass die Baumaßnahme bald realisiert werde. Spätestens im Spätsommer sollte das Gepolter der Lastwagen auf der „Stoßdämpfer-Teststrecke“ der Vergangenheit angehören, 440 000 Euro sollte es kosten.

Gestiegene Baukosten

Nun musste Anja Huntgeburth vom Pressereferat der Stadtverwaltung zugeben: „Wir bedauern das sehr, aber es ist kein Geld mehr übrig.“ Grund hierfür sei zum einen, dass die Stadt bewusst mehr Maßnahmen angemeldet habe, um nicht – wie in anderen Kommunen geschehen – Gefahr zu laufen, dass dann kein oder zu wenig Geld aus dem Konjunkturpaket nach Duisburg fließt. Der andere Grund: „Die gestiegenen Baukosten.“

Nicht nur Werner Meier von der Bürgerinitiative Kalkweg ist enttäuscht. Es trifft Sportvereine, Schulen, Jugendzentren und Kindergärten. Auch Verwaltungsgebäude können nicht energetisch saniert werden, weil der in der Konjunktur-Paket-Kasse jetzt „Ebbe“ herrscht.

„Nichts zu machen“

Hier eine Auswahl der größeren Projekte, die – zumindest aus den Mitteln des Konjunkturpaktes II – nicht mehr realisiert werden können:

Umrüstung der Straßenbeleuchtung und Lichtsignalanlagen (LED-Technik), Lärmsanierungen von Straßen, Rheinhausen-Halle, Sportanlage Großenbaumer Allee, die Gemeinschaftsgrundschulen Schulstraße, Theißelmann-straße und Unter den Kastanien, die Dr. Hans-Böckler-Straße, die Sportanlagen Honigstraße und Westender Straße und viele mehr.

Da die Stadt unter Kommunalaufsicht steht und kein Geld für freiwillige Aufgaben ausgeben darf, stehen die Chancen, dass diese fürs Konjunkturpaket angemeldeten Projekte anderweitig finanziert werden können, schlecht. Anja Huntgeburth: „Aufgrund der Haushaltssituation ist da nichts zu machen.“

Einige Projekte mit einem Volumen von knapp zehn Millionen Euro sind noch nicht abgeschlossen.