Duisburg. .

„Wir kämpfen weiter für einen sozialen und demokratischen AStA“, heißt es auf einem Blättchen, das auf dem Duisburger Campus verteilt wurde. Die Opposition im Uni-Parlament ist erbost und kritisiert die Demokratiekultur einiger Parlamentarier der AStA-Listen.

Was war passiert? In den letzten Wochen erklärten gleich fünf Referenten ihren Austritt aus dem Studierendenausschuss. Die Anfrage der Opposition nach den Gründen bei der Parlamentssitzung am 12. Mai sei nicht beantwortet worden. „Das hat uns nicht weiter überrascht“, heißt es aus den Oppositionsreihen. Mit dem, was danach geschah, hätten die Parlamentarier allerdings nicht gerechnet.

Um die Abstimmung über eine Petition zu verhindern, die das Verhalten des AStA anprangert hätte, haben Abgeordnete der RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) kurzerhand den Saal verlassen. „Zwar sind zunächst einige Verantwortungsbewusste der AStA-Listen geblieben. Jedoch wurden diese unter massivem Druck des Koalitionspartners zum Verlassen der Sitzung gezwungen“, klagen die Oppositionellen. Dieses Verhalten sei ein Trauerspiel und einer demokratischen Einrichtung nicht würdig.

Pressereferent Jan Bauer weist die Vorwürfe zurück

„Zuvor ist in der Sitzung eine Abstimmung über eine Resolution nicht im Sinne der Koalition gelaufen, so dass sie sich offensichtlich dazu entschied, sich einfach nicht an die Regeln zu halten“, erklärt der Vorsitzende der Juso- Hochschulgruppe und Oppositionsmitglied, Robin Wilharm.

Der AStA-Pressereferent Jan Bauer hingegen weist die Vorwürfe zurück. „Die fünf Referenten sind über einen Zeitraum von drei Monaten zurückgetreten und nicht alle auf einmal, wie behauptet wird.“ Bei allen hätte es persönliche Gründe gegeben. „Einige haben sich vom Aufgabenpensum eines Referenten schlicht überfordert gefühlt, andere einfach nicht mehr die Zeit für diese Tätigkeit aufbringen können“, sagt Bauer. Dem Vorwurf, dass die Koalitionäre einen Sitzungsabbruch erzwungen haben, indem sie bei der Parlamentssitzung den Saal verließen, sieht Bauer gelassen entgegen.

„An dieser Sitzung haben krankheitsbedingt einige Leute aus unseren Reihen nicht teilnehmen können. Damit war die berühmte Kanzlermehrheit an diesem Tag nicht gewährleistet.“ Die AStA-Koalition bestehend aus RCDS, LHG (Liberale Hochschulgruppe), LAL (Lehramtsliste) und L.U.St. (Liste Unabhängiger Studenten) rechnete mit „schwachsinnigen“ Beschlüssen und habe ein ganz normales demokratisches Verhaltensmuster an den Tag gelegt, indem sie die Sitzung verlassen habe.

Im Juli wird das neue „StuPa“ gewählt. Die Opposition wolle dann „den Missständen ein Ende setzten.“