Duisburg. Der Rat in Duisburg konnte am Montag nur 13 von 91 Themen beraten. Dann musste die Sitzung abgebrochen werden. So soll es nun weitergehen.
Eigentlich wollte der Stadtrat in Duisburg am Montag auch über den Antrag beraten, künftig eine Sitzung mehr pro Jahr einzulegen. Auch dazu kam es nicht, denn in der Mercatorhalle war nach nur einer Stunde Schluss. Weil die Datentechnik streikte, muss das Stadtparlament nun unfreiwillig eine Extraschicht einlegen, wahrscheinlich schon in der nächsten Woche, der letzten vor Beginn der Sommerferien.
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Der 13. von insgesamt 91 Punkten der Tagesordnung konnte noch beraten und abgestimmt werden, dann gab’s den Blackout auf den Bildschirmen vieler Ratsmitglieder. Um Papier zu sparen, werden die Beschlussvorlagen und Anträge schon seit geraumer Zeit nur noch online zur Verfügung gestellt, die Gremien greifen über das kommunale Portal Sessionnet oder das Mandatsträgerportal Mandatos zu, das viele Kommunen nutzen.
Wartungsarbeiten im Rechenzentrum: Vorlagen nicht mehr sichtbar
Das Problem: Betrieben werden beide Plattformen beim Kommunalen Rechenzentrum (KRZ). Bei diesem externen Dienstleister, so stellte sich auf Nachfrage bald heraus, fanden ausgerechnet zum Zeitpunkt der Ratssitzung in Duisburg Wartungsarbeiten statt, die das System außer Gefecht setzten. Damit saß ein guter Teil der Ratsmitglieder, die zuvor die Daten nicht heruntergeladen hatten, sondern online auf die Vorlagen zugriffen, vor dunklen Bildschirmen.
OB: Rechtssichere Fortsetzung der Beratungen nicht mehr möglich
„Eine rechtssichere Beratung ist damit nicht mehr möglich“, entschied Oberbürgermeister Sören Link nach 30-minütiger Wartezeit und Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden. Möglichst schnell werde er nun in Abstimmung mit den Fraktionen den Rat zu einem Nachholtermin einladen, so der OB. Am 24. Juni beginnen die Sommerferien, die nächste turnusmäßige Ratssitzung findet nach der Sommerpause am 19. September statt.
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Dann wird Andree Haack schon nicht mehr dabei sein. Der Duisburger Wirtschaftsdezernent tritt am 1. August in Köln seine neue Aufgabe als Beigeordneter für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionale Zusammenarbeit an. Nach der Bestätigung durch die Bezirksregierung bekam er am 3. Juni seine Ernennungsurkunde von der Kölner OB Henriette Reker.
Rat verabschiedet Andree Haack mit Beifall nach Köln
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Haack habe in Duisburg „Spuren hinterlassen“, lobte OB Sören Link den 48-Jährigen, der nach der Kommunalwahl 2016 das neue Wirtschaftsdezernat übernommen hatte. Danach trieb er etwa die Neuordnung der Wirtschaftsförderung und die gemeinsame Entwicklung des Technologiequartier Wedau-Nord mit der Universität Duisburg-Essen voran. CDU-Mitglied Haack, er wird auch weiterhin in Duisburg leben, dankte dem Rat für vier spannende Jahre: „Behalten Sie das im Auge, was wir angeschoben haben. Duisburg hat es verdient, die Stadt hat viele Chancen.“
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